Zu den Voraussetzungen beim Absehen vom Fahrverbot – AG Oranienburg
Verteidiger aus Berlin | 19. Oktober 2011 — Das Gericht kann ausnahmsweise von der Anordnung eines Fahrverbotes bei gleichzeitiger Erhöhung der Geldbuße absehen, weil die …
Zwei etwa gleichlautende Beschlüsse des OLG Hamm befassen sich – seit längerem mal wieder – mit dem Absehen vom Fahrverbot. Im OLG Hamm, Beschl. v. 21. 12. 2011 – III-3 RBs 326/11 – geht es um einen Krankenhausoberarzt, im OLG Hamm, Beschl. v. 28.12.2011 – III-3 RBs 337/11 – um den Verkaufsleiter eine Supermarktkette. In beiden Fällen hatte das AG vom Fahrverbot wegen der beruflichen Schwierigkeiten der Betroffenen abgesehen. Dem OLG haben die Begründungen der AG nicht gereicht. Es verweist – mal wieder – auf die möglich Kombination von “Ausgleichsmaßnahmen”, wie z.B. die teilweise Inanspruchnahme von Urlaub, die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln oder Taxen, die Heranziehung eines Angestellten als Fahrer, die Beschäftigung eines Aushilfsfa…
» Vollständiger ArtikelErschienen 7. Februar 2012 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Verteidiger aus Berlin | 19. Oktober 2011 — Das Gericht kann ausnahmsweise von der Anordnung eines Fahrverbotes bei gleichzeitiger Erhöhung der Geldbuße absehen, weil die …
Schadenfixblog | 29. Januar 2010 — Ein Fahrverbot kann unter Umständen schwerwiegende Folgen für den Betroffenen haben. Die meisten sind beruflich dringend auf ih…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Juli 2011 — Die letzte Station, ggf. eine Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils zu erreichen, das den Betroffenen zu einem Fahrverbot ver…
Rechthaber | 2. April 2012 — Das AG Strausberg (Urt. V. 3.1.2012 – 14 OWi 282 Js-OWi 3933/11) hat bei einem selbständigen Hartz IV-Aufstocker (selbständiger…
Rechthaber | 25. November 2011 — Das Amtsgericht Neumarkt i.d. OPf. hat in einem aktuellen Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen einer Geschwindigkeitsü…
Straßenverkehrsrecht | 22. Juni 2006 — Auswirkungen des Fahrverbots auf nahe stehende dritte Personen können u.a. dann von Belang für die Entscheidung über das Absehen…
Schadenfixblog | 29. Januar 2010 — Gesetzt der Fall, man wurde geblitzt, weil man zu schnell gefahren ist. Bei der Höhe der Geschwindigkeit wäre man gerade mal ei…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Januar 2010 — Da hat der Betroffene aber “Glück gehabt”. Wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung wird im Bußgeldbescheid gegen ihn eine Ge…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. April 2010 — Nicht selten beherrschen bestimmte Themen die Rechtsprechung eine Zeit lang und dann versinken sie wieder in der Vergessenheit.…
beck-blog | 18. Juli 2010 — ...so das OLG Hamm, Beschluss v. 29.6.2010 - III-3 RBs 120/10. Gemeint ist die Schauspielerin Simone Thomalla, die im Raum Bi…
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