Verfassungswidrige Aufkleber
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 21. Januar 2005 — SKe - Washington. Das Bundesgericht für den nördlichen Bezirk von Georgia hat am 13. Januar 2005 in dem Verfahren Selman v. Cobb…
Ab Juli diesen Jahren werden die Kfz-Zulassungsstellen Aufkleber ausgeben, mit denen die jeweilige Schadstoffbelastung eines Pkw gekennzeichnet werden soll. Die Skala reicht von 1 bis 5. Nur Fahrzeuge der Schadstoffkategorie 1 dürfen immer fahren. Acht Prozent der in Deutschland zugelassenen Autos fallen in die Kategorie 5, die bei Vorliegen bestimmter Umweltbedingungen (z.B. Smog) kurzfristig mit einem Fahrverbot belegt werden könnten. Das klingt nach einem ökologisch wertvollen Plan. Schöner wäre das Vorhaben, wenn die Aufkleber in einer rot-grünen Farbskala daher käm…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 21. Januar 2005 — SKe - Washington. Das Bundesgericht für den nördlichen Bezirk von Georgia hat am 13. Januar 2005 in dem Verfahren Selman v. Cobb…
RA-Blog | 5. Juni 2008 — Ich war heute bei einer Ortsbesichtigung, die der Kreisgutachterausschuss wegen eines zu erstellenden Wertgutachtens über das Haus…
Bonn Blawg | 21. Juni 2007 — Eigentlich kein juristisches Thema: aber ich HASSE diese bunten, kleinen, fiesen Aufkleber auf neuen Notebooks, die mich daran eri…
Jurabilis | 12. April 2005 — "Scheinbar hat er magische Kräfte ... sagt man ihm jedenfalls nach!" So wird auf den Seiten der Internet-Börse eBay für die Aufkle…
Streitsache / Blog | 7. Mai 2005 — Unerschütterlich ist der Glaube an die strafzettelabwehrende Wirkung von Aufklebern der GdP (Gewerkschaft der Polizei). So kann ma…
kanzlei-hoenig.de | 4. September 2008 — Es ist ein Paket gekommen. Für mich persönlich. Mit einem Aufkleber versehen: Glücklicherweise war der Absender deutlich lesb…
Peter Kehl | 20. Dezember 2011 — Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 14.07.2011 (Az. 4 U 42/11) soll es keine unzumutbare Belästigung von Verbrauc…
Panorama | 7. Juli 2008 — Über Sinn und vor allem Unsinn der Feinstaubplaketten kann man trefflich streiten; ich halte diesen Aufkleber für eine unverschämt…
Panorama | 16. Oktober 2009 — Ein Mandant hat sich sein Traumhaus gebaut. Ein Gedicht moderner Architektur mit viel Glas. Vor Einzug sollte der Neubau einer pro…
Betriebsrat Blog | 27. Januar 2010 — Soll man sich nun darüber aufregen oder besser gelassen bleiben, dass das Wort “betriebsratsverseucht” kürzlich zum Unwort de…