Fahrverbot für Autos per Aufkleber
am 23.02.2006 von DPMS INFOAb Juli diesen Jahren werden die Kfz-Zulassungsstellen Aufkleber ausgeben, mit denen die jeweilige Schadstoffbelastung eines Pkw gekennzeichnet werden soll. Die Skala reicht von 1 bis 5. Nur Fahrzeuge der Schadstoffkategorie 1 dürfen immer fahren. Acht Prozent der in Deutschland zugelassenen Autos fallen in die Kategorie 5, die bei Vorliegen bestimmter Umweltbedingungen (z.B. Smog) kurzfristig mit einem Fahrverbot belegt werden könnten. Das klingt nach einem ökologisch wertvollen Plan. Schöner wäre das Vorhaben, wenn die Aufkleber in einer rot-grünen …
Verfassungswidrige Aufkleber
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / SKe - Washington. Das Bundesgericht für den nördlichen Bezirk von Georgia hat am 13. Januar 2005 in dem Verfahren Selman v. Cobb County School District, Az. 1 02-CV-2325-CC, entschieden, dass Aufkleber in Biologiebüchern entfern…
Fahrverbot bei Geschwindigskeitsüberschreitung
Recht und Gesetz / Das OLG Rostock hatte sich mit der häufigen Frage des Augenblicksversagens bem Führen eines Kraftfahrzeuges zu beschäftigen. In seinem Beschluss vom 21.06.2004 stellte das OLG nochmals klar, dann bei Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwi…
Der magische Aufkleber
Jurabilis / Scheinbar hat er magische Kräfte ... sagt man ihm jedenfalls nach! So wird auf den Seiten der Internet-Börse eBay für die Aufkleber der Gewerkschaft der Polizei (GdP) geworben, und die magischen Kräfte sagen ihm allenfalls profitorientierte Anbie…
Außenwirkung
Streitsache / Blog / Unerschütterlich ist der Glaube an die strafzettelabwehrende Wirkung von Aufklebern der GdP (Gewerkschaft der Polizei). So kann man in einem Angebot bei ebay lesen:Die Aufkleber haben einen Durchmesser von ca. 8 cm und sind dafür gedacht, von innen…
Doch Fahrverbot für besorgten Vater?
Handakte WebLAWg / Der Betroffene hatte im April 2004 eine Straße in einer „30-km/h Zone“ bei Karlsruhe mit einer Geschwindigkeit von 61 km/h befahren und war dabei in eine dort eingerichtete Geschwindigkeitskontrolle geraten. Die Bußgeldbehörde der Stadt Karlsr…
Fahrverbot - Langer Zeitabstand zwischen Tat und Ahndung
Recht und Gesetz / Wann die Verhängung eines Regelfahrverbotes nach der Bußgeldkatalogverordnung bei langer Verfahrensdauer nicht mehr geboten ist, ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls. Bei einem Zeitablauf von über zwei Jahren zwischen Tat und Urteil beda…
Konnte ja nicht gut gehen
RA-Blog / Ich war heute bei einer Ortsbesichtigung, die der Kreisgutachterausschuss wegen eines zu erstellenden Wertgutachtens über das Haus meines Mandanten dort anberaumt hatte. Es geht um ein Zugewinnausgleichsverfahren im Rahmen einer Ehescheidung. D…
Aufkleber auf Notebooks
Bonn Blawg / Eigentlich kein juristisches Thema: aber ich HASSE diese bunten, kleinen, fiesen Aufkleber auf neuen Notebooks, die mich daran erinnern, dass ich Intel inside habe, oder sonst was. Was aber nch blöder ist: wenn man die abzieht, dann ist da Kleber dr…
Beobachtung - ? -
Panorama / Über Sinn und vor allem Unsinn der Feinstaubplaketten kann man trefflich streiten; ich halte diesen Aufkleber für eine unverschämte Abzocke, um es einmal unmissverständlich auszudrücken.Meine Zeit, die ich für eine rechtliche Auseinandersetzung…
Bitte Abs. verständigen!
LawBlog / Die Deutsche Post / Briefzentrum 40 hat auf einen an mich gerichteten Brief einen Aufkleber gepappt: Sdg nachadressiert wg. unkorrekter Anschrift Bitte Abs. verständigen! Adressiert war der Brief wie folgt: Golzheimer Str. 128 40476 Düsseldorf Die…
Ventilwächter in Dresden
MCNeubert lawblog / Die Stadt Dresden setzt sogenannte “Ventilwächter” als Wegfahrsperre gegen zahlungsunwillig Schuldner von Kfz-Steuer und Bußgeldern ein. Der ADAC hat in seiner letzten Ausgabe der Clubzeitschrift darüber berichtet. An der rechtlichen…
Feinstaubplakette
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 31. Mai 2006 hat das Bundeskabinett eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (Kennzeichnungsverordnung) nach §40 Abs. 3 des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. Sie soll dazu beitragen, die Feinstaubbelastung zu redu…
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