Fahrverbot bei elektronischen Rollstuhl
Beim Recherchieren nach einem Urteil zum Thema Fahrverbot gefunden:
AG Löbau NJW 2008, 530-531, Urteil vom 07.06.2007:
Der Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit beim Fahrer eines Elektrorollstuhls ist entsprechend dem Grenzwert bei einem Fahrradfahrer zu bestimmen. Auch gegenüber dem Fahrer eines Elektrorollstuhls kann ein Fahrverbot verhängt we… » Vollständiger ArtikelThemen: Njw , Fahrverbot , Elektronischer Rollstuhl
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Erschienen 23. Juli 2009 auf http://www.rechtsanwalt-news.de.
Fahrverbot für den Elektrorollstuhl
Kreuzberger Verkehrsrecht | 8. Mai 2008 — Niemand ist sicher vor dem Arm des Gesetzes: Auch nach Trunkenheitsfahrten mit einem Elektrorollstuhl droht unter Umständen e…
Amtsgericht Lüdinghausen und das Fahrverbot nur für die Freizeit
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 13. Dezember 2005 — Nach einem Fahrverbot oder dem Entzug der Fahrerlaubnis bangen Autofahrer häufig subjektiv um ihre Existenz, obwohl tatsächlich so…
1 6 Promille Führerscheinentzug: Ab 1,6 Promille Blutalkohol droht Rollstuhlfahrern ein Fahrverbot
Handakte WebLAWg | 26. August 2008 — Auch Gehbehinderte können durch richterliche Anordnung in ihrer Mobilität beschränkt werden. So droht Fahrern von Elektrorollst…
Zu den Voraussetzungen beim Absehen vom Fahrverbot – AG Oranienburg
Verteidiger aus Berlin | 19. Oktober 2011 — Das Gericht kann ausnahmsweise von der Anordnung eines Fahrverbotes bei gleichzeitiger Erhöhung der Geldbuße absehen, weil die …
Fahrverbot für Beifahrer?
Red Tape | 16. Mai 2008 — Ein Fahrverbot kann auch gegen Betroffene verhängt werden, die keinen Führerschein besitzen. Darauf hat ein Oberlandesgericht i…
Absehen von Fahrverbot wegen Unverhältnismäßigkeit
Rechthaber | 25. November 2011 — Das Amtsgericht Neumarkt i.d. OPf. hat in einem aktuellen Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen einer Geschwindigkeitsü…
Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 4: Verbreiteter Irrtum: “Ich bin geblitzt worden und bekomme jetzt 4 Wochen Fahrverbot”
LawBike.de | 18. Oktober 2010 — Es gibt keine (nur) 4 Wochen Fahrverbot. Wenn ein Fahrverbot ausgesprochen wird, dann ist Minimum 1 Monat: Als Nebenfolge e…
Fahrverbot nach über 2 Jahren
Schadenfixblog | 5. Februar 2010 — Wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs wurde vom Gericht eine Strafe von 2.100 EUR und 3 Monate Fahrverbot verhängt.…
Fahrverbot Beharrlichkeit: Beharrlichkeit der Pflichtverletzung und Fahrverbot
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 17. Oktober 2008 — Liegt kein Regelfall für ein Fahrverbot vor (Bspl.: mind. 41 km/h zu schnell außerorts) kann es nur angeordnet werden, wenn beh…
…also gab es doch das Fahrverbot für Asamoah!
beck-blog | 7. Februar 2009 — Über den Geschwindigkeitsverstoß Gerald Asamoahs anlässlich der bevorstehenden Geburt seiner Kinder hat das Blog bereits berich…
