Immer eins nach dem anderen – Vollstreckung mehrerer Fahrverbote
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Oktober 2011 — Die Verfechter der Auffassung, dass mehrere Fahrverbote auch dann nebeneinander vollstreckt werden können/müssen, wenn zumindes…
Fahrverbot – Dauerbrenner – Parallelvollstreckung bei mehreren Fahrverboten?
Im Fahrverbotsbereich gehört die Frage, wie mehrere Fahrverbote, bei denen zumindest bei einem die Schonfrist des § 25 Abs. 2a StVG eingeräumt wird, vollstreckt werden, mit zu den am meisten umstrittenen. Frage: Parallel oder nacheinander und: Hat der Umstand, dass die zugrunde liegenden Entscheidungen ggf. gleichzeitig rechtskräftig geworden sind, Auswirkungen. Dazu gibt es jetzt zwei Entscheidungen des AG Tecklenburg (für alle die nicht wissen, wo das liegt: Liegt im Teutoburger Wald, also NRW)., und zwar Beschl. v. 28.10.2011, 10 OWi 403/11 [b] und den Beschl. v. 09.09.2011 – 10 OWi 319/ 11 [b].- Das…
» Vollständiger ArtikelThemen: Vollstreckung , Entscheidung , Tecklenburg , Fahrverbot , Parallel
Erschienen 13. November 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Mal wieder Fahrverbotsvollstreckung: AG Velbert gegen Parallelvollstreckung "gemischter" Fahrverbote
beck-blog | 3. Juli 2009 — Vor ein paar Tagen habe ich mit den "Update"-Arbeiten zu meinem Buch "Das Fahrverbot in Bußgeldsachen" für die 2. Auflage beg…
Also doch: Parallelvollstreckung bei Schonfristfahrverboten
beck-blog | 23. November 2011 — Na, noch vor wenigen Wochen konnte ich nur mit einer Entscheidung des AG Meißen zur Parallelvollstreckung bei gleichzeitig re…
Parallelvollstreckung von Fahrverboten mit Schonfrist
beck-blog | 9. April 2012 — Jau, wird mancher Leser sagen. Das Thema hatten wir doch schon. Richtig. Jetzt gibt es eine neue Entscheidung, die mir zugesand…
Parallelvollstreckung Fahrverbot: OLG Hamm: Parallelvollstreckung auch bei Schonfristfahrverboten?
beck-blog | 10. Dezember 2009 — Eine hochinteressante Entscheidung des OLG Hamm vom 27.10.2009 - 3 Ss OWi 451/09 habe ich gerade hier auf der Seite der Justi…
Neues von der Vollstreckung(sreihenfolge) bei mehreren Fahrverboten
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Juni 2010 — Eins der im OWi-Verfahren sicherlich am heftigsten umstrittenen Themen ist die Frage der Vollstreckung mehrerer Fahrverbote: …
Fahrverbotsvollstreckung: Keine Parallelvollstreckung zweier FVe mit Schonfrist
beck-blog | 23. Oktober 2011 — Die von mir vertretene Meinung, bei gleichzeitiger Rechtskraft zweier Schonfristfahrverbote müsse mangels der Feststellbarkeit …
Darf`s ein wenig weniger sein – grds. nicht beim Fahrverbot
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Januar 2011 — An sich selbstverständlich, aber dennoch musste das OLG Düsseldorf es erst richten: Weniger als ein Monat Fahrverbot geht nicht…
Vollstreckung Mehrerer Fahrverbote: Nochmals: Parallelvollstreckung mehrerer Fahrverbote auch bei Mischfällen?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. September 2010 — Die Verkehrsrechtsanwälte haben in ihrem Newsletter vor einigen Tagen auf eine Entscheidung des AG Bremen v. 20.08. 2010 – 82 O…
Nochmals was zur Vollstreckungsreihenfolge bei mehrerer Fahrverboten
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. September 2010 — Wir hatten ja vor einiger Zeit über die Entscheidung des OLG Hamm in Entscheidung 3 Ss OWi 451/09 und die sich daras ggf. erg…
Burhoff online: Entscheidungen: Andere
Gerichte: Fahrverbot, Vollstreckung, Parallelvollstreckung / AG Tecklenburg, Beschl. v. 28.10.2011 - 10 OWi 403/11 [b]
Burhoff online: Entscheidungen: Andere Gerichte: Fahrverbot, Vollstreckung, Parallelvollstreckung / AG Tecklenburg, Beschl. v. 09.09.2011 - 10 OWi 319/ 11 [b]
Burhoff online: Entscheidungen: Andere Gerichte: Fahrverbot, Vollstreckung, Parallelvollstreckung / AG Tecklenburg, Beschl. v. 09.09.2011 - 10 OWi 319/ 11 [b]
