Fahrtkosten bei einem Freispruch
Das Thema Fahrtkosten bei einem Freispruch an einem auswärtigen Gericht ist ja schon geklärt. Als Offizialverteidiger werden mir die Fahrtkosten und Abwesenheitsgelder gezahlt. Logisch. Bei einem Wahlmandat auch. Wenn es jedoch einen Freispruch gibt und die Landeskasse die Kosten tragen darf (und mir die Kostenerstattungsansprüche abgetreten wurden damit ich die direkt geltend machen kann), werden die Fahrtkosten und Abwesenheitsgelder nicht erstattet. Die Rechtsprechung ist mir wohl bekannt. Aber kann mir jemand den Hintergrund einleuchtend erklären ? Ich meine, ich weiß…
» Vollständiger ArtikelGralshüter der Staatskasse
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 26. Mai 2006 — Manche Gerichte verstehen den Unterschied zwischen Wahlverteidigergebühren und Pflichtverteidigergebühren nie oder sie wollen ihn …
Fahrtkosten für Fortgeschrittene
LawBlog | 23. Mai 2009 — Beigeordnete Rechtsanwälte, die von weiter her kommen, könne auch dann Fahrtkosten geltend machen, wenn sie “zu den Bedingungen…
Fahrtkosten 249 BGB: Allianz und die konkreten Fahrtkosten
Unfall - Blog | 7. Dezember 2007 — Nach einem Verkehrsunfall musste mein Mandant zahlreiche Kilometer mit dem beschädigten Auto zurücklegen – zum Anwalt, zur Werk…
Fahrtkostenerstattungsanspruch für obsiegende Partei und Prozeßbevollmächtigten gesondert, trotz selber Wegstrecke
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 27. Juli 2009 — Das Amtsgericht Bielefeld hat auf die Erinnerung des Kostenerstattungspflichtigen am 19.07.09 entschieden, daß die obsiegende P…
PKH-Vergütung Fahrtkostenerstattung Des Beigeordneten Auswärtigen RA: Fahrtkosten und Prozesskostenhilfe
beck-blog | 20. Juni 2009 — Fahrtkosten sind bei Prozesskostenhilfe vielfach ein Ärgernis- wie auch der Beschluss des VG Oldenburg vom 12.05.2009- 11 A 48/…
Kosten des auswärtigen Verteidigers
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 22. Januar 2006 — Strafverteidiger sollten gerade auch im Kosteninteresse des freigesprochenen Mandanten über den Tellerrand schauen. Bisher werden …
… anders als man denkt.
kanzlei-hoenig.de | 29. Januar 2009 — Es gibt Verteidigungen, da denke ich, das muß einfach auf eine Einstellung oder einen Freispruch hinaus laufen. Und dann kommt …
Provisionszahlung des Arztes an Patienten ist wettbewerbswidrig
Schlosser Aktuell | 21. April 2010 — Das Landgericht Hannover hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren einem Dialysearzt untersagt, seinen Patienten eine “Ers…
Widerspruch auch, wenn Freispruch droht – die Absurdität geht weiter
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Juni 2010 — Wir hatten schon am 10.12.2009 über eine Entscheidung des OLG Hamm berichtet, wonach die Unwertbarkeit der Blutprobe wegen eine…
Den Fahrtkosten entgegentreten
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 19. Dezember 2006 — Vom am Kanzleisitz ansässigen Mandanten wurden wir mit einer Klage am AG Bad Urach beauftragt. Nach dem Abschluss des Verfahren…
