Fahrt in der ersten Klasse
am 29.09.2005 von Handakte WebLAWgNach dem Kauf der DERG dominiert die Ströer AG den deutschen Markt. Jetzt will das Unternehmen massiv in die Bahnhöfe investieren …
bahnhoefe.de
advobLAWg / Das Domainblog berichtet über eine vom Kollegen Bonnanwalt veröffentlichte Entscheidung des LG Köln (Urteil vom 22.12.2005, AZ 84 O 55/05) zur Domain bahnhoefe.de. Nach - richtiger - Auffassung des Gerichts handelt es sich bei Bahnhöfe um einen G
“Jeden Bahnhof erfassen”
Handakte WebLAWg / Anfang letzter Woche eröffneten Bahnchef Mehdorn und Bundesinnenminister Schily in Berlin das neue Sicherheitszentrum der Deutschen Bahn AG. Das gemeinsam von Bahn und Bundespolizei genutzte Zentrum bietet Zugriff auf sämtliche Überwachungskameras
Proleten im Abteil
Jurabilis / Bei Überbelegung eines Zuges muss ein Passagier der ersten Klasse auch Fahrgäste der zweiten Klasse in «seinem» Abteil dulden. Das hat das Amtgericht Frankfurt am Main entschieden und den Schadenersatzanspruch eines Fahrgastes der ersten Klasse
Die Reform des Weinsektors
Rechtblog / Wie auf dem Winzerblog berichtet wird, plant die EU-Kommission eine weitere Reform des Weinsektors. Die Hauptziele dieser Reform werden sein: 1. Die Wettbewerbsfähigkeit der Weinhersteller in der EU zu steigern, das Ansehen der europäischen QualitÃ
LG Köln: bahnhoefe.de
domainundrecht.de / JurPC: LG Köln, Urteil vom 22.12.2005 (Az.: 84 O 55/05) “Der Eigentümer der Mehrzahl der deutschen Personenbahnhöfe hat keinen Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Nutzung der Domain “bahnhoefe.de” gegen ein privates Reiseu
BPat: Schutzrechtsbörse unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache (33 W (pat) 98/05) hatte das Bundespatentgericht über die Markenanmeldung Schutzrechtsbörse (Registernummer: 304 65 420.5) zu entscheiden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung für Dienstleistungen der Kl
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