Fahndungsfotos
am 15.02.2007 von http://lawblog.mcneubert.de/
Die Leipziger Polizei sucht derzeit mit Fahndungsfotos Randalierer, die an den gewalttätigen Ausschreitungen beim Fußballspiel 1. FC Lok Leipzig – FC Erzgebirge Aue II am 10.02.2006 beteiligt waren. Die Fotos sehen in etwa alle so aus:
Wenn die die ganze Technik so …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
VG Frankfurt a.M.: Kein Schutz des Fernmeldegeheimnisses für E-Mails am Arbeitsplatz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) richtete mit Bescheid vom 18.4.2007 ein Auskunfts- und Vorlageersuchen an die Klägerin, die Firma Merck KGaA. Sie sei bei Ermittlungen einer ausländischen Wertpapieraufsichtsbehörde um M…
Anwalt der Abgemahnten
DPMS INFO / Zyklisch, wie die Gezeiten schwappen immer neue Abmahnwellen über die im Internet tätigen Unternehmer herein. (Quelle: Evil_saltine using Graph 2.6, Photoshop, and Microsoft GIF Animator, CCL) Nachdem eine Welle ihren Höhepunkt erreicht hat, wir…
Am Ziel
Andere Ansicht / Bin gerade aus Nürnberg zurück. Für nordbayerische Referendare endet die Referendariatslaufbahn in der mündlichen Prüfung am OLG Nürnberg. Mit einem soliden Ergebnis im Gepäck ist die Referendariatslaufbahn und die Berufsausbildung in Form der…
Zermürbende Beweisanträge
chris.blog » Jura / In ihrem lesenswerten, weil unterhaltsam geschriebenen Blog beschreibt eine Koblenzer Strafverteidigerin, wie sie und eine Kollegin die Einstellung eines Verfahrens erreicht haben (guckst du hier). Formell war hierfür die Zustimmung von Gericht, Sta…
Hüte und Lutscher in Moabit
kanzlei-hoenig.info / Die Verhandlung war gerade beendet. Ich war dabei, meine Sachen einzupacken: In die linke Hand die Tasche, die rechte Hand trug die Robe und der Hut war, wo er hingehört. Ziehen Sie bitte den Hut ab, solange Sie sich in meinem Gerichtssaal befinden.…
Sind auch Sie ein Doping-Sünder?
SPORTRECHT / Der KURIER hat einen Fragebogen entwickelt, um Beteiligten Kosten zu ersparen und langwierige Verfahren zu vermeiden. Kreuzen Sie bitte die zutreffende Frage an, addieren Sie anschließend die in der Klammer stehenden Punkte zusammen und werten Sie I…
OLG Hamm: Virtuelles Hausverbot durch automatische IP-Sperre grundsätzlich zulässig - Eine automatische IP-Sperre, die sich nicht manuell eingerichtet, zielgerichtet gegen einen Wettbewerber richtet, sondern über eine entsprechende Sicherheitss
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine automatische IP-Sperre, die sich nicht manuell eingerichtet, zielgerichtet gegen einen Wettbewerber richtet, sondern über eine entsprechende Sicherheitssoftware ausgelöst wird (hier: wegen Anzahl und Struktur der Seitenaufrufe) ist wett…
Diskussionen über Selbstmord im Web
Handakte WebLAWg / Über seine Zweifel am Sinn des Lebens wollte Abraham Biggs mit niemandem von Angesicht zu Angesicht reden. Doch anonym, als “CandyJunkie”, schrieb er sich in einem Internet-Forum den Frust von der Seele. Die Community sei “wie ein…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Zahlt McDonald´s Millionen für Nacktfotos?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ab einem gewissen Alter wird man vergesslich. Da bleibt schon mal ein Schlüssel liegen, die Börse wird gesucht, manchmal findet man sogar sein Auto nicht gleich wieder. Was bin ich schon durch Parkhäuser geirrt! Aber das Liegenlassen eines Handys…
Coffeeshops machen dicht
DPMS INFO / Es ist nichts Neues, zu erwähnen, dass Coffeeshops in den Niederlanden dicht machen. “Der Besuch im Coffeeshop Sahara hat breite Spuren in ihren Gesichtern hinterlassen“. Es ist auch ein alter Hut, dass die Regierung in den Niederlande…
» Polizei Sachsen - Öffentlichkeitsfahndung 8 Straftäter
Webseite der Polizei Sachsen, Öffentlichkeitsfahndung 8 Straftäter," /> <meta name="keywords" content="" /> <meta name="content-language" content="de" /> <…
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