Spamming trotz Unterlasseserklärung
Andere Ansicht | 22. April 2006 — Die Firma T. aus D. will es wohl wissen. Nach dem Gerangel um meine Abmahnung wegen des Versandes von Werbemail hat sie anfan…
Fällige Vertragsstrafe
Heute erreichte mich seit längerem mal wieder eine unerbetene Werbemail. Die Firma kommt mir irgendwie bekannt vor, meines Wissens liegt eine Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen schon vor. Werde mir heute abend mal die Akte heraussuchen. Wäre mittlerweile nicht das erste mal, daß eine Vertragsstrafe mal fällig wird.
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Unvollständiges Unterlassen.
Andere Ansicht | 4. April 2006 — Die erste einstweilige Verfügung darf ich wohl schon früher beantragen als gedacht. Die Firma T. aus D. bot mir Hotels zur CeBI…
Keine ernsthafte Unterlassungsverpflichtung bei Versprechen einer unbezifferten Vertragsstrafe
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 29. September 2011 — Das Versprechen, ein bestimmtes Verhalten bei Meidung nur “einer Vertragsstrafe” zu unterlassen, ist nicht geeignet, einen Un…
Rechtsverdreher Beleidigung: Ich bin ein Rechtsverdreher.
Der Rechthaber | 5. Februar 2009 — Spätestens seit heute. Da hat mich nämlich im Termin (Nachbarsache - sic!) der Kläger so beschimpft. Nach vielen höhnischen und…
ABWL 1/H
Fernstudium LL.B. | 5. Februar 2010 — Das erste Studienheft BWL ist durchgearbeitet - alle Übungen und Aufgaben absolviert, es fehlt nur noch die Einsendeaufgabe. Die e…
BGH: Keine Zusammenfassung mehrerer Verstöße gegen ein Unterlassungsgebot bei Bestimmung der Vertragsstrafe
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Januar 2009 — Der BGH hat mit Urteil vom 17.07.2008 - I ZR 168/05 entschieden, dass eine Zusammenfassung von mehreren Verstößen gegen eine straf…
Neues in Sachen Vertragsstrafe wegen Spamming
Andere Ansicht | 26. April 2006 — Zwei Wochen nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kam die nächste Spam-Mail. Nachdem ich nun die Vertragsstrafe…
Schon wieder alle fit?
RA-Blog | 24. Februar 2006 — Irgendwie scheint Altweiber nicht mehr das zu sein, was es mal war. Wie sonst kann man sich erklären, dass hier heute seit halb…
Die Zuständigkeit eines Gerichts bei einer verwirkten Vertragsstrafe
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. April 2011 — Nachdem eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben wurde und der Verstoß erneut begangen wird, k…
Ausgeschlafen
Fernstudium LL.B. | 19. Februar 2010 — Gestern abend war ich so erschossen, dass ich nur mal einen halbstündigen Blick auf die erste BWL Prüfungsaufgabe geworfen habe. U…
