Fällige Vertragsstrafe
am 17.01.2008 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupusHeute erreichte mich seit längerem mal wieder eine unerbetene Werbemail. Die Firma kommt mir irgendwie bekannt vor, meines Wissens liegt eine Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen schon vor. Werde mir heute abend mal …
Unvollständiges Unterlassen.
Andere Ansicht / Die erste einstweilige Verfügung darf ich wohl schon früher beantragen als gedacht. Die Firma T. aus D. bot mir Hotels zur CeBIT 2007 an. Brauch ich nicht, hab ich nicht angefordert, mit der Firma hatte ich nie was zu tun. Deshalb abgemahnt. Heut…
Neues in Sachen Vertragsstrafe wegen Spamming
Andere Ansicht / Zwei Wochen nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kam die nächste Spam-Mail. Nachdem ich nun die Vertragsstrafe geltend gemacht und zum 28.4. fällig gestellt habe, hat sich nun eine Anwaltskanzlei gemeldet und ein erstes Angebot u…
Spamming trotz Unterlasseserklärung
Andere Ansicht / Die Firma T. aus D. will es wohl wissen. Nach dem Gerangel um meine Abmahnung wegen des Versandes von Werbemail hat sie anfang April nun eine von ihren Anwälten formulierte Unterlassensverpflichtungserklärung abgegeben, dergestalt sie sich verpfli…
OLG Köln: Wirksamwerden eines Vertragsstrafe-Versprechens
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 25.11.2005 - Az.:6 U 54/05) hatte darüber zu entscheiden, wann genau ein Vertragsstrafe-Versprechen wirksam wird.Die Klägerin hatte die Beklagte außergerichtlich abgemahnt und diesem Schreiben auch eine Unterlassungserkläru…
Der Spam und der Anwalt
Andere Ansicht / Die Firma T. aus D. hat eine Abmahnung bekommen und sollte eine Unterlassungserklärung unterschreiben, in der sie sich verpflichtet, keine eMails mehr zu versenden und im Falle der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 2.500 EUR zu zahlen. Wollte…
Schwebezeit: Vertragsstrafe und Erledigung bei Abgabe einer Unterlassungserklärung
LAWgical / Wird eine Abmahnung ausgesprochen, wird damit zumeist die Forderung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen verbunden. In der Regel ist diese Erklärung vom Unterlassungsgläubiger vorformuliert. Zumindest wenn di…
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