Ey nimmst Du Mütze ab, Mann
am 22.05.2007 von InsoBlog.de
Ganz nett. Das OLG Stuttgart über Ungebühr im Gerichtssaal:
Etwas anderes gilt, wenn der Betreffende in einer aus dem Rahmen fallenden Bekleidung oder Erscheinung auftritt, um bewusst zu provozieren. Das kann vorliegend allein aus dem Umstand, dass der Angeklagte mit einer Schildmütze bekleidet zur Hauptverhandlung erschienen ist, nicht angenommen werden. Denn es ist unter Jugendlichen nicht unüblich, auch in geschlossenen Räumen eine Schildkappe, Kapuze oder Wollmütze auf dem Kopf zu behalten. Als Verfahrensbeteiligter oder Zeuge einer Gerichtsverhandlung erscheint diese Aufmachung allerdings unangemessen, sofern der Betreffende seine Kopfbedeckung nicht wegen gesundheitlicher, religiöser, kosmetischer oder sonstiger nachvollziehbarer Gründe erklären kann. Der Schöffengerichtsvorsitzende hat dementsprechend den Angeklagten aufgefordert, die Schildmütze abzunehmen. Nicht dessen Erscheinen in der Hauptverhandlung mit einer Schildmütze auf dem Kopf, sondern die provokative Weigerung des Angeklagten, diese ohne nachvollziehbare Begründung abzunehmen, und sein weiteres diesbezügliches Verhalten, wobei er die Schildmütze zeitweise abnahm, dann aber gleich wieder aufsetzte und - …
Die Provokation mit der Schildmütze oder was darf ich bei Gericht anziehen?
Recht und Alltag / Ein Angeklagter erschien zur Hauptverhandlung mit einer Schildmütze auf dem Kopf. Trotz Aufforderung des Vorsitzenden weigerte er sich, diese auf Dauer abzunehmen. Das Schöffengericht erließ daraufhin einen Ordnungsmittelbeschluss, wonach gegen de…
Ordnungsgeld wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht “Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen”
Rechtblog / Der erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfertigt ist, der sich trotz ausdrücklicher Aufforderung des Richters weigert, eine Schildmütze vom Kopf abzunehmen. …
“Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen”
Handakte WebLAWg / Der erste Strafsenat des OLG Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfertigt ist, der sich trotz ausdrücklicher Aufforderung des Richters weigert, eine Schildmütze vom Kopf abzunehmen. Der 34 Jahre alte Angek…
Barbara S. und die Folgen
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Über den schlechten Einfluss der Gerichtsshows im Fernsehen ist ja schon viel geschrieben worden. Und zu Recht. Das OLG Stuttgart hatte nun einmal Gelegenheit sich mit der Beschwerde eines Angeklagten zu beschäftigten, der wohl zuviel der S…
Großflächige Löcher vor Gericht
Vier Strafverteidiger / An das äußere Erscheinungsbild eines Prozessbeteiligten im Gerichtssaal dürfen keine übersteigerten, an den Anschauungen früherer Zeiten orientierte Anforderungen mehr gestellt werden. Freizeitkleidung, Berufskleidung, kurze…
Beschwerdebegründung gegen Ordnungsmittel wg. Ungebühr eingelegt
Strafverfahren gegen Totalverweigerer in Zittau / Artig soll der Angeklagte sein, ein Untertan, ein Fibelkind, in den Augen jenen hündischen Ausdruck, mit dem deutsche Soldaten vor ihren Schindern stramm stehen mussten. Hände an die Hosennaht!(Kurt Tucholsky: Deutsche Richter; 1927)Nachdem neben d…
Die boße Tradition des stehenden Angeklagten bei der Urteilsverkündung
Strafverfahren gegen Totalverweigerer in Zittau / Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hatte in ihrer Stellungnahme, mit der sie beantragt hatte, die Beschwerde gegen die Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Nichtaufstehens des Angeklagten bei der Urteilsverkündung zu verwerfen, u.a. eine Entsch…
Vom Mord zur Körperverletzung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das ist schon ein Problem, wenn die Belastungszeugen aus der Trinkerszene in der Hauptverhandlung nicht erscheinen und der Angeklagte eine Einlassung abgibt, die nahe an der Nothilfe eingeordnet werden könnte. Immerhin war das Verfahren zunächst mi…
Ich will gefälligst bestraft werden!
Andere Ansicht / Dieser Ansicht ist offenbar ein wegen Unterschlagung Angeklagter aus Bad Neustadt, dessen Hauptverhandlung ich unlängst beiwohnen durfte. Vergeblich hat der Richter ihm bereits mehrfach schriftlich die Einstellung des Verfahrens nach § 153 II StPO…
SIEBEN STUNDEN
LawBlog / Nachdem es einige Tage ruhig war, hatte ich heute Nacht mit zwei Hausdurchsuchungen zu tun. Nach dem was ich bisher weiß, dürfte zumindest eine rechtswidrig gewesen sein. Oder seit wann begründet es einen Tatverdacht und überdies “Gefahr…
Richterspott und Befangenheit
strafblog / Mit Beschluss vom 13.10.2005 hat der 5. Strafsenat des BGH der Revision eines wegen Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilten Angeklagten stattgegeben, welche auf einen zu Unrecht abgelehnten Befangenheit…
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