Experten warnen vor wachsendem Rassismus in Europa
am 13.09.2004 von MenschenrechteBrüssel (AP) Der Rassismus in Europa hat nach Ansicht von Experten in den letzten Jahren zugenommen. Auf einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zogen die Delegierten am Montag in Brüssel eine überwiegend negative Bilanz: «Die Situation wird schlechter, nicht besser», sagte Bashy Quraishy vom Europäischen Netzwerk gegen Rassismus. Für Deutschland …
amnesty international - Aktioncourage-SOS Rassismus
Menschenrechte / Regierung hat noch immer keinen Plan gegen Rassismus Berlin, 21. März 2007 - amnesty international (ai) und Aktioncourage-SOS Rassismus haben die Bundesregierung aufgefordert, endlich einen nationalen Aktionsplan gegen Rassismus vorzulegen. Anlas…
Euro-GmbH / EPG / SPE: Konferenz in Brüssel
Unternehmensrechtliche Notizen / Die EU-Kommission veranstaltet heute in Brüssel eine große Konferenz zur “Europäischen Privatgesellschaft” (EPG). Diese manchmal auch als “Euro-GmbH” bezeichnete Gesellschaft gibt es noch nicht. Die Konferenz beschäftigt s…
Einigung über Anti-Rassismus-Rahmenbeschluss
Vier Strafverteidiger / Der EU ist es doch gelungen, nach fast sieben Jahren Diskussion eine Einigung über einen Anti-Rassismus-Rahmenbeschluss zu erzielen. Die EU-Justizminister nahmen bei ihrer Ratstagung am Donnerstag ein Papier an, das Mindeststandards im Kampf g…
Europäische Beweisanordnung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rat der EU-Justizminister hat am 1. Juni 2006 eine politische Einigung über den Rahmenbeschluss zur Europäischen Beweisanordnung erzielt. Hiernach sollen zukünftig Verfügungen von Richtern und Staatsanwälten zur Erlangung von Sachen, Schrift…
Skandal in Brüssel!
DPMS INFO / In Brüssel bahnt sich nach dem sog. europäischen Haftbefehl ein neuer Skandal an, der den europäischen Bürger ein weiteres Stück seines bisher gewohnten Rechtsstaates kosten könnte. Obwohl die nationalen Parlamente -voran der Bundestag- es able…
Softwarepatente-Vortrag am 29. Juni in Brüssel
Handakte WebLAWg / Am Grund findet unter dem 29.06.2005 im Europäischen Parlament in Brüssel die KMU-Konferenz Wirtschaftliche Mehrheit statt, zu der mehr als einhundert klein- und mittelständische Unternehmen aus Europa erwartet werden. Ziel der Konferenz ist es, d…
