Herabsetzung des Selbstbehaltes bei neuer Partnerschaft
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 22. Februar 2008 — Wer Unterhalt zahlen muss, dem muss selbst ein Mindestbetrag zum Leben verbleiben, der so genannte Selbstbehalt. Gegenüber mind…
Existenzminimum begrenz Unterhalt
Wer Unterhalt schuldet und sich nicht ausreichend um Arbeit bemüht, dem wird unter Umständen ein fiktives Einkommen zugerechnet.
Das OLG Brandenburg (Brandenburgisches OLG, vom 06.02.2007, Az. 10 UF 157/06) hat nun entschieden, dass aber auch in diesem Fall dem Unterhaltsschuldner das Existenzminimum - im unterhaltsrechtlichen Sprachgebrauch der notwendige Selbstbehalt - verbleiben muss.
Ist ein zum Unterhalt Verpflichteter arbeitslos und bemüht sich seit Beginn des Unterhaltszeitraums nicht ausreichend um eine neue Beschäftigung, wird ihm ein fiktives Einkommen aus einer vollschichtigen Erwerbst…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
änderung Selbstbehalt 2010: Selbstbehalt 2010
Rechtsanwalt News | 26. April 2010 — Selbstbehalt und Unterhalt ist ein Thema, dass viele, die zu Unterhaltszahlungen herangezogen werden, betrifft. Der Selbstbeh…
Unterhalt für die Eltern
Rechtsanwalt News | 5. Juli 2008 — Meist zahlen Eltern für ihre Kinder Unterhalt. Im Alter kann es aber auch zu einer umgekehrten Unterhaltspflicht kommen: Dann m…
Selbstbehalt und Unterhalt
Rechtsanwalt News | 17. Februar 2009 — Wer Unterhalt zahlt muß oft an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit gehen. Genau um diese geht es beim Selbstbehalt. Hierunt…
Kindesunterhalt: Erhöhter Selbstbehalt für Großeltern, die für ihre Enkel zahlen müssen
JuracityBlog | 25. Oktober 2006 — Der BGH (Aktenzeichen XII ZS 35/04) hat entschieden, dass sich Großeltern, die auf Kindesunterhalt für ihre Enkel in Anspruch…
Die Grenzen der Fiktion
beck-blog | 30. März 2010 — Wer einem minderjährigen Kind zum Unterhalt verpflichtet ist, hat alles nur Erdenkliche zu tun, um zumindest den Mindestunterha…
REICH UND SMART
LawBlog | 13. Februar 2005 — Wenn gut verdienende, ledige Frauen von ärmeren Männern ein Kind bekommen und sich später der Erziehung widmen, stellt sich mit…
Unterhaltstabelle (sog. Düsseldorfer Tabelle 2010)
scheidungsfix | 7. Mai 2010 — Ein wesentliches Kernstück des Familienrechts ist die Unterhaltspflicht der geschiedenen und getrennt lebenden Eltern gegenüber…
Umgangskosten: Umgangskosten
Rechtblog | 30. Dezember 2005 — Schuldet ein Unterhaltspflichtiger seinen minderjährigen Kindern Unterhalt, steht das Kindergeld nicht für die Kosten des Umgangs …
Kindesunterhalt Splittingvorteil: Kindesunterhalt: Splittingvorteil aus neuer Ehe wirkt sich aus
Rechtsanwalt News | 18. September 2008 — Der BGH hat mit Urteil vom 17. September 2008 - Az: XII ZR 72/06 - entschieden, dass für die Berechnung des Kindesunterhalts fü…
