BVerfG entscheidet pro Stolpe
Handakte WebLAWg | 16. November 2005 — Nach Jahre langem Rechtstreit um Stasi-Vorwürfe hat der scheidende Verkehrsminister Manfred Stolpe vom Bundesverfassungsgericht…
Ex-Minister Stolpe siegt vor Gericht
Manfred Stolpe hat sich im Streit um Stasi-Vorwürfe durchgesetzt. Der CDU-Politiker Uwe Lehmann-Brauns darf nicht mehr behaupten, dass Stolpe IM war.
Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) wurde der Rechtsstreit am Dienstag für erledigt erklärt, nachdem Lehmann-Brauns vor Gericht eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte. Darin verpflichtet er sich, nicht mehr zu verbreiten, der ehema…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung , Bgh , Bundesgerichtshof , Politiker
Erschienen 27. März 2007 auf http://log.handakte.de/.
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War die Stolpe-Entscheidung eine Fehlentscheidung?
Blog zum Medienrecht | 14. Juni 2011 — Manfred Stolpe wird durch ein neues Gutachten wieder mit dem Verdacht einer StaSi-Tätigkeit belastet. Die Märkische Oderzeitu…
Lutz Lehmann Ard: NDR und Lutz Lehmann einigen sich
Handakte WebLAWg | 18. September 2006 — Der frühere ARD-Korrespondent Lutz Lehmann und der Norddeutsche Rundfunk haben sich im gerichtlichen Streit um eine Studie de…
Vorwurf der Stasi-Tätigkeit - LG Berlin verbietet Buch der TU Dresden
Media Rights | 20. Juli 2006 — In einer einstsweiligen Verfügung hat das LG Berlin (27 O 809/06) der Technischen Universität TU Dresden heute bis auf weiter…
Tagfahrlicht
RA-Blog | 1. Oktober 2005 — Ab 1. Oktober von Minister Stolpe empfohlen, aber nicht zwingend vorgeschrieben: Licht an, auch am Tag, zumindest in der dunkle…
“IM Schubert” war säumig
Blog zum Medienrecht | 24. März 2010 — Trotz eines zwei Jahre andauernden Rechtsstreits, ob der Name eines früheren StaSi-Mitarbeiters genannt werden darf, erschie…
Endstation Bundesarchiv
Handakte WebLAWg | 26. August 2007 — Als Marianne Birthler im September 2000 Joachim Gauck an der Spitze der Stasi-Akten-Behörde ablöste, konnte sie sich auf eine…
Wieder mal ein DDR-Geistlicher, der nicht für die Stasi gearbeitet haben wollte
Blog zum Medienrecht | 18. Februar 2010 — Mal wieder wehrte sich ein DDR-Geistlicher gegen den unschönen Vorwurf, für die Stasi gearbeitet zu haben. das Landgericht Dres…
Boßdorf setzt sich im Stasi-Streit durch
Handakte WebLAWg | 31. Mai 2006 — Der ARD-Sportkoordinator Hagen Boßdorf hat sich im Rechtsstreit mit dem Historiker und Stasi-Forscher Hubertus Knabe durchges…
Neues aus "SVR"
Straßenverkehrsrecht | 8. Januar 2006 — Personalien ■ Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Der frühere Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Wolfgang T…
Stasi-Vorwürfe: Ex-Minister Stolpe
siegt vor Gericht Deutschland Politik FOCUS Online
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