EV und HB
am 25.03.2008 von Andere AnsichtSoeben ist gerade mein erster Auftrag an den Gerichtsvollzieher raus, die Schuldnerin zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung zu laden, gleichzeitig versehen mit dem Antrag an das Vollstreckungsgericht, im Weigerungsfalle oder für den Fall des Nichterscheinens Haftbefehl zu erlassen. Formularbuch …
Für die Katz
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Warum man alle Eventualitäten versucht abzudecken, wenn man einen Gerichtsvollzieher mit der Zwangsvollstreckung beauftragt? Wohl nur, damit einem nicht langweilig wird. Denn wahrscheinlich liest der Gerichtsvollzieher den Antrag gar nicht durch…
VERHAFTET
LawBlog / Aus dem Protokoll eines Gerichtsvollziehers (mit Hilfe der EDV erstellt): Um den Schuldner im Auftrag des Gläubigers auf Grund des bezeichneten Haftbefehls zur Erzwingung der eidesstattlichen Versicherung wegen der genannten Anspruche zu verhaften…
OFFENBAR
LawBlog / Obergerichtsvollzieher S. aus D. teilt mit: Das Verfahren zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung wird eingestellt. Der Schuldner ist offenbar verzogen. Die Namensschilder sind entfernt. Ich könnte dieser messerscharfen Logik eher folgen, we…
Luft und Liebe
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Es scheint doch noch Leute zu geben, die ausschließlich von Luft und Liebe leben: Aus der eidesstattlichen Versicherung einer Schuldnerin: Familienstand: verheiratet Bezieht Ihr Ehegatte eigenes Einkommen: nein Unterhaltsberechtigte Kinder: M.,…
1 BvR 572/08 vom 13.03.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft ein auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung gerichtetes Verfahren der Zwangsvollstreckung.…
Die Mühlen der Justitia…
mepHisto-bLAWg / …zermahlen ab und zu den Falschen. Über so manchen Schuldner müssen höhere Mächte ihre schützende Hand halten. Anders ist nicht zu erklären, was in diesem Vorgang abgelaufen ist, der mir heute im vorläufig letzten Akt den Puls wieder mal…
Tücken der Zwangsvollstreckung
MCNeubert lawblog / In der Zwangsvollstreckung erlebt man immer wieder Überraschungen. Wir hatten für einen Mandanten einen Vollstreckungsbescheid gegen Klaus Müller (Name geändert) erwirkt. Der Schuldner war auch immer unter diesem Namen aufgetreten und Mahnbeschei…
RATEN
LawBlog / Aus dem Schreiben an einen Gerichtsvollzieher: Da die Schuldnerin Ratenzahlungszusagen mehrfach nicht eingehalten hat, sind wir mit weiteren Teilzahlungen nicht einverstanden. Wir bitten darum, der Schuldnerin ggf. die eidesstattliche Versicherung…
