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EUROPÄISCHES PARLAMENT online

am 30.05.2005 von Lichtenrader Notizen

Informationen vom Parlament in Europa sind …

Europäisches Parlament lehnt Richlinie zu Softwarepatenten ab

JIPS News / Das Europäische Parlament hat in Zweiter Lesung den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates zu ...

Europäisches Parlament mit neuem Internetauftritt

nach-recht-en / Das Europäische Parlament hat sich online ein neues Kleid verpasst. Es wirkt moderner und durch die gut strukturierte Navigation sowie die Farbkodierung der einzelnen Themenbereiche wesentlich übersichtlicher als vorher.

Eurpäisches Parlament gegen Softwarepatent-Richtlinie

LAWgical / Das BMJ teilt soeben in einer Pressemitteilung mit, dass das Europäische Parlament heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Paten

EU-Parlament fordert Gesetz für Online-Musik

immateriblog.de / Der Wettbewerb bei der kollektiven Wahrnehmung von Musikrechten solle nicht „urknallartig“ eingeführt werden, kritisiert das EU-Parlament die Pläne der EU-Kommission zur europaweiten Lizenzierung von Musikrechten. Sonst bestehe das Risiko, dass d

EU Richtlinie zur Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

MarkenBlog / Europäisches Parlament billigt Richtlinie - Einheitliche Strafen in ganz Europa bei Verletzungen von Marken, Handelsnamen oder Urheberrechten Derzeit spielt das Strafrecht noch keine überragende Rolle bei der Verfolgung der Produkt- und Markenpir

Europäisches Parlament präsentiert neue Website

JIPS News / Mit neuem Design und verbesserter Nutzerfreundlichkeit seines Internetauftritts will das ...

EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Schweden

MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Schweden folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Svecia Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren oder Kleingebäck Skånsk spettkaka Quelle: euro

Ive been roaming everywhere / Never been satisfied anywhere

e-comm / So ähnlich könnte Erwägungsgrund 1 zur demnächst kommenden Roaming-Verordnung lauten, doch diese Textzeilen sind exakt 50 Jahre alt, geschrieben von Malvina Reynolds für den Song Sally dont you grieve (zur Musik von Woody Guthrie), der in der In

EU-Konsultation zur EPG

Unternehmensrechtliche Notizen / Die Europäische Kommission fragt in einer heute veröffentlichten Konsultation, auf welche Hindernisse Unternehmen –insbesondere kleine und mittlere (KMU) – bei grenzüberschreitenden Geschäften in der EU stoßen und wie das geplante Statut fÃ

Darf ein deutscher Wein als “Réserve” bezeichnet werden? Bundesverwaltungsgericht ruft den Europäischen Gerichtshof an

Rechtblog / Ein Fall welcher für das Bezeichnungsrecht von Bedeutung sein wird. Die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgericht haben wir hier einmal aufgenommen. Ich denke sogar ich weiß um welchen Winzer es sich dabei handelt. Ich werde meinen Verdacht ein

Material jeder Art ...

e-comm / ... steht auf diversen Servern zum Abruf bereit. Hier ein paar Hinweise auf einschlägig Lesenswertes aus der letzten Zeit:Zur Vorratsdatenspeicherung haben Justizministerin Berger und Verkehrsminister Faymann auf parlamentarische Anfragen von Abg. Z

T-Online in UK

DPMS INFO / Ein Fußball-Flash-Game der besonderen Art präsentiert T-Online für den Inselmarkt in Europa. Ich sag’ nur Flitzerinnen......

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RA & Notar Rolf Jürgen Franke

Rechtsanwalt und Notar Rolf Jürgen Franke aus Berlin trägt Hinweise zu Recht, Rechtsprechung, Gesetzgebung und zu allem, was er noch alles interessant findet, zusammen

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