Europe goes digital!

von Martin Albert

Endlich, bald wird alles gut – spätestens bis 2020…

Die Europäische Kommission hat eine „Digitale Agenda für Europa“ beschlossen, eine von sieben Leitinitiativen der Strategie Europa 2020. Ziel soll sein, „aus einem digitalen Binnenmarkt, der auf einem schnellen bis extrem schnellen Internet und interoperablen Anwendungen beruht, einen nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Nutzen zu ziehen“. Als Rahmenpunkte werden sechs Themenbereiche und insgesamt 16 Schlüsselaktionen formuliert, durchgesetzt werden sollen diese durch rund 100 einzelne Maßnahmen und Gesetzesinitiativen. Unter anderem soll ein „pulsierender digitaler Binnenmarkt“ entstehen, „Interoperabilität und Normen“ werden genannt und „Vertrauen und Sicherheit“ sollen gewährleistet werden.

Soll heißen?

Europa, seine Bürger, sollen das Potential des Internets besser nutzen. Mehr User ans Netz, Highspeed-Internet für alle! Ein großer zusammenhängender Markt, virtuell, interoperabel, sicher – die virtuelle Freiheit.

Die Kommission hat die sieben größten Hindernisse identifiziert: die Fragmentierung der digitalen Märkte, mangelnde Interoperabilität, Zunahme von Cyberkriminalität, mangelnde Investitionen in Netze, unzureichende Forschung und Innovationen, mangelnde digitale Kompetenzen und Qualifikationen sowie verpasste Chancen für die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen.

Brüssel hat erkannt, dass das ach so grenzenlose Internet in Europa schnell an seine Grenzen stößt.

So spielen beispielsweise im Bereich der Musikindustrie unzählige Akteure in Europa eine Rolle. Allein die Verwertungsgesellschaften in 27 Ländern sorgen dafür, dass aufgrund nationaler Lizenzierung ein Austausch über Landesgrenzen hinweg kaum möglich ist. So kann sich der interessierte User zwar zumeist Musikangebote auf ausländischen Online-Plattformen anschauen, nur erwerben kann er sie nicht. Das hat unter anderem zur Folge, dass im direkten Vergleich in den USA viermal so viele Musik Downloads stattfinden wie in der EU. Die Lösung der Kommission: grenzübergreifende und europaweite Lizenzierung. Erreicht werden soll dies durch eine Rahmenrichtlinie für die kollektive Rechteverwertung.

Außerdem soll der User nicht mehr ein Dasein in Unsicherheit fristen müssen. Er soll wissen, was legal ist, was nicht. Gleichzeitig soll er selber vor zunehmender Cyber-Kriminalität geschützt werden.

IT-Produkte und – Dienste sollen effektiv interoperabel genutzt werden. Erreicht werden soll dies durch einheitliche Normierung, durch die Harmonisierung wesentlicher Rechte des geistigen Eigentums.

Interessant ist auch das Thema „Vertrauen und Sicherheit“. Gewollt sei weder eine Mentalität von „Big Brother“ noch „Cyber-Wildwest“. Eine spannende Gradwanderung, die nicht zuletzt aufgrun…