Europäische Patente werden günstiger
am 01.05.2008 von MarkenBlog
München. Patente werden in Europa künftig deutlich günstiger, da die Übersetzungskosten sinken. Am 1. Mai 2008 tritt das sogenannte Londoner Übereinkommen in Kraft, mit dem die beteiligten Staaten weitgehend darauf verzichten, dass Patente, die vom Europäischen Patentamt erteilt wurden, in ihre jeweilige Landessprache übersetzt werden müssen.
Die Übersetzungspflicht entfällt für europäische Patente, deren Hinweis auf die Erteilung ab dem 1. Mai 2008 im europäischen Patentblatt veröffentlicht wird. Für Altpatente - also für solche Patente, deren Erteilungshinweis bis zum 30. April 2008 veröffentlicht wurde - bleibt die …
Rundbrief der Patentanwaltskammer zum Londoner Übereinkommen
ipweblog.de / Die Patentanwaltskammer erläuterte heute in einem Rundbrief die Situation Deutschlands hinsichtlich des Londoner Übereinkommens wie folgt: “Deutschland hat mit dem Gesetz zur Änderung des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen …
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab…
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab…
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab…
Londoner Protokoll
Blickpunkt Recht & Steuern / Als Alternative zur rein nationalen Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmuster nutzen viele Unternehmen die Möglichkeit, ein europäisches Patent über das Europäische Patentamt in München anzumelden. Allerdings ist dies bisher…
The future of patent translation / Patentübersetzung nach dem Londoner Übereinkommen
Transblawg / Gemäß dem Londoner Übereinkommen, das 2008 in Kraft tritt, sollen weniger Übersetzungen für Patente anfallen: Die Vertragsparteien des Übereinkommens verpflichten sich, auf die Einreichung von Übersetzungen europäischer Patente in ihre…
Der Patentierte Europäische Online-Shop
Handakte WebLAWg / Alle Elemente und Prozesse, die in der untenstehenden Graphik markiert sind, sind mit schon erteilten (nicht nur beantragten) europäischen Patenten belegt. Patente dieser Art würden durch eine Richtlinie wie die von der Europäischen Kommission und…
Schweiz: Senkung der amtlichen Gebühren
MarkenBlog / Der Marken- und Patentschutz in der Schweiz wird günstiger und die Kosten für europäische Patente sinken. Der Bundesrat hat entsprechende Erlasse und Übereinkommen in Kraft gesetzt. Gemäss der neuen Gebührenordnung des Eidgenössischen Instit…
IP Auction: Schutzrechte unter dem Hammer
MarkenBlog / Intellectual Property Auction – Internationale Live-Auktion für Patente, Lizenzen und Markenrechte erreicht Europa Die IP Auctions GmbH (IPA) veranstaltet Mitte Mai eine Live-Auktion für europäische Patente, Lizenzen und Markenrechte: Am 14. u…
Computer-implementierte Erfindungen und Patente
Euro Law / Nachdem das Europäische Parlament den von der Kommission vorgeschlagene (und vom Europäischen Rat bestätigte) Richtlinienentwurf nicht angenommen hat, ist es nun wieder am Europäischen Patentamt, die diesbezügliche rechtliche Situation zu kläre…
Humboldt Forum Recht: Gen-Patente Pro und Contra
Law & Lifestyle / Mit dem Titel Gen-Patente Pro und Contra - Rechtliche Rahmenbedingungen und Ethik ist ein neuer interessanter juristischer Beitrag im HFR erschienen. In einer Presseerklärung vom 3. Oktober 2004 berichtete Greenpeace, dass ein europäisches Pat…
Europäisches Haftbefehlsgesetz verkündet
Handakte WebLAWg / Am 25.07.2006 ist das Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Europäisches Haftbefehlsgesetz - EuHbG) im Bundesgesetzblatt verkün…
Publikation von Marken, Patenten, Designs und Topographien ab 2008
Blawg von David Vasella / Ab 1. Juli 2008 werden Marken, Patente, Designs und Topographien nicht mehr im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB), im Schweizerischen Patentblatt (+pat+) und im Schweizerischen Designblatt (mod. dép.) veröffentlicht. Die rechtswirksame Publika…
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