Europäische Kommission: Empfehlung zu Online-Musikrechten
am 15.10.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie Europäische Kommission hat eine Empfehlung über die Wahrnehmung von Onlinemusikrechten verabschiedet, in der sie Maßnahmen zur Verbesserung der EU-weiten Lizenzierung von Urheberrechten für …
Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten
advobLAWg / Die Europäische Kommission hat eine Empfehlung über die Wahrnehmung von Onlinemusikrechten verabschiedet, in der sie Maßnahmen zur Verbesserung der EU-weiten Lizenzierung von Urheberrechten für Online-Angebote vorschlägt. Verbesserungen sind not…
Empfehlung der EU-Kommission für Online-Musikrechte
domainundrecht.de / heise online: Die Europäische Kommission hat heute eine Empfehlung über die Wahrnehmung von Onlinemusikrechten verabschiedet. Darin macht sie Vorschläge für die Verbesserung der EU-weiten Lizenzierung von Urheberrechten …
Wahrnehmung von Onlinemusikrechten
Handakte WebLAWg / Die EU-Kommission hat eine Empfehlung zur Wahrnehmung von Onlinemusikrechten veröffentlicht. Im Zeitalter der Online-Nutzung von Musikwerken besteht laut der Empfehlung der Kommission (PDF) die Notwendigkeit für ein multiterritoriales Lizenzierungs…
EU-Kommission: Empfehlung zur Wahrnehmung von Onlinemusikrechten
JIPS News / Die EU-Kommission hat eine Empfehlung zur Wahrnehmung von Onlinemusikrechten veröffentlicht. Im ...…
EU-Parlament fordert Gesetz für Online-Musik
immateriblog.de / Der Wettbewerb bei der kollektiven Wahrnehmung von Musikrechten solle nicht urknallartig eingeführt werden, kritisiert das EU-Parlament die Pläne der EU-Kommission zur europaweiten Lizenzierung von Musikrechten. Sonst bestehe das Risiko, dass d…
Europäische Kommission: Vertragsverletzungs-Verfahren wg. Glücksspiel-Staatsvertrag
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Europäische Kommission hat beschlossen, Deutschland offiziell um Auskunft über nationale Rechtsvorschriften zur Beschränkung des Angebots von Glücksspielen zu ersuchen. Die Kommission möchte prüfen, ob die in Frage stehenden Maßnahmen mit …
Neues Komitologieverfahren: Der Rat der EU hat am 03. März den geänderten Text der IAS-Verordnung verabschiedet
STEUERRECHT / Es wird erwartet, dass die überarbeitete Verordnung (EG) Nr. 1606/2002, die das sog. “Regelungsverfahren mit Kontrolle” einführt, im Amtsblatt der EU gegen Ende März veröffentlicht wird. Die wesentlichen Unterschiede, im Vergleich zum…
Geistiges Eigentum: Europäische Kommission bringt zukunftsweisende Initiativen auf den Weg
Dr. Bücker Newsfeed / Die Europäische Kommission hat am 16.7.2008 zwei Initiativen im Bereich des Urheberrechts auf den Weg gebracht. In einem Richtlinienvorschlag regt sie erstens an, die für ausübende Künstler geltende Schutzdauer an die Schutzdauer für Urheber anz…
EU: Kommission genehmigt Fusion von AOL und Telecom Italia
JIPS News / Nach eingehender Prüfung hat die Europäische Kommission die geplante Übernahme von AOL ...…
Der Patentierte Europäische Online-Shop
Handakte WebLAWg / Alle Elemente und Prozesse, die in der untenstehenden Graphik markiert sind, sind mit schon erteilten (nicht nur beantragten) europäischen Patenten belegt. Patente dieser Art würden durch eine Richtlinie wie die von der Europäischen Kommission und…
Aktionärsrechterichtlinie vom EP angenommen
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Europäische Parlament hat heute in einer Lesung die Aktionärsrechte-RL angenommen. Nun ist zum Abschluss des europäischen Gesetzgebungsverfahrens noch die Verabschiedung durch den Rat erforderlich. Im neuen Erwägungsgrund 7a wird die Komm…
Europäisches Mahnverfahren
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Europäische Parlament hat eine Empfehlung für die Verordnung zur Einführung des Europäischen Mahnverfahrens angenommen. Ziel des Europäischen Mahnverfahrens ist es, EU-weit unstreitige Forderungen mittels eines so genannten Europäischen Zah…
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