Europäische Agenturen
am 09.03.2007 von Handakte WebLAWg
Europäische Agenturen sind von den Institutionen (Rat, Parlament, Kommission etc.) getrennte Einrichtungen des europäischen öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die Agenturen unterscheiden sich von den Organen und Einrichtungen der Europäischen Union (EU) darin, dass sie nicht durch die Verträge, sondern durch einen spezifischen Rechtsakt geschaffen werden, in dem die Aufgaben der Agentur geregelt sind.
Nachdem die ersten Agenturen bereits in den 1970er Jahren gegründet wurden (Cedefop, EUROFOUND) kam es seit den 1990er Jahren zu zahlreichen Neugründungen. Deutschland ist seit …
Europäisches Bagatellverfahren
Streitsache / Blog / Im Zivilprozessrecht zeichnet sich ein großer Schritt hin zur europäischen Vereinheitlichung ab. Vergangenen Dienstag nahm die Europäische Kommission den Vorschlag für ein Europäisches Bagatellverfahren an. In den Mitgliedsstaaten für diesen Zw…
Europäisches Arbeitsrecht
Streitsache / Blog / An der Fernuniversität Hagen wurde das Institut für Deutsches und Europäisches Arbeits- und Sozialrecht mit neunem Leben erfüllt. Im Netzwerk mit Universitäten aus 18 weiteren europäischen Ländern sollen arbeitsrechtliche Themen rechtsvergleic…
Europäische Genossenschaft
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts beschlossen. Im Einzelnen sind Gesetzesänderungen in folgenden Bereichen vorgesehen…
Europäisches Mahnverfahren
Blickpunkt Recht & Steuern / Der europäische Rat der Justizminister hat heute den Vorschlag für eine Verordnung zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens in den Mitgliedstaaten beschlossen. Hiermit sollen auch Zahlungsansprüche, die aus grenzüberschreitenden Gesch…
Europäisches Mahnverfahren
Handakte WebLAWg / Der Rat kam am 21. Februar 2006 zu einer politischen Einigung bezüglich des Vorschlags zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens. Die endgültige Annahme des Vorschlags im Rat erfolgt nach der Fertigstellung des Textes in einer der nächste…
Europäische Schulen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die “Europäischen Schulen” erfüllen die Voraussetzungen, unter denen bei einer deutschen Schule eine Genehmigung zu erteilen wäre, und sind durch den deutschen Gesetzgeber in einer Weise anerkannt, die einer staatlichen Genehmigung gle…
EU Bookshop
Handakte WebLAWg / Das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften mit Sitz in Luxemburg hat den EU Bookshop eröffnet. Bürgern und Unternehmen soll damit ein zentraler Zugang zu sämtlichen Veröffentlichungen der EU-Institutionen und -Agen…
LG Frankfurt a.M: Welcher Rechtsweg bei Urheberrechtsverletzung durch europäische Institution?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regelungen darüber, ob ein nationales Gericht oder der Europäische Gerichtshof erster Instanz über eine Verletzung des Urheberrechtes durch eine Institution der Europäischen Gemeinschaft zu entscheiden hat, sind auslegungsbedürftig. Die Sach…
Organisierte Kriminalität
Handakte WebLAWg / Am 02.06.2005 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament Entwicklung eines Strategiekonzepts für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität (PDF) angenommen, in der eine europäische Gesamtstrategi…
4. Europäische Juristentag
Law on the Blog / Vom 3.5. - 5.5.2007 tagte der 4. Europäische Juristentag in Wien und damit erstmals in Österreich. Themenschwerpunkte waren Fragen des europäischen Vertrags-, und Strafrechtes, sowie der Migration nach Europa.…
Eurokratie-Nachwuchs
Jurabilis / Kann Erbsenzähler ein Traumjob sein? Von einem EU-Bürger hört man selten ein gutes Wort über die Brüsseler Bürokratie. Es gehört zum Klischee, dass die Beamten ihr Lineal mit in die Mittagspause nehmen, um zu kontrollieren, ob die Gurken in d…
Entstehung und Zukunft der Europäischen Verfassung
Handakte WebLAWg / Die Europäische Union feiert am 9.5.2007 ihren 50. Geburtstag, doch sie feiert ohne eine Verfassung. Nun hoffen viele, dass die deutsche Ratspräsidentschaft Bewegung in den seit Jahren stockenden Verfassungsprozess bringt. Die Europäische Union ha…
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