Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien
am 21.10.2005 von Blickpunkt Recht & SteuernIm Amtsblatt der EU wurde am 21. Oktober 2005 das Protokoll zum Europa Mittelmeer Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich der Erweiterung der Europäischen …
Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien
Blickpunkt Recht & Steuern / Im ABl. (EU) Nr. L 278 vom 21. Oktober 2005 wurde das Protokoll zum Europa Mittelmeer Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich der Erweiterung der E…
Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Amtsblatt der EU wurde das Protokoll zum Europa‑Mittelmeer‑Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich der Erweiterung der Europäischen…
Europa-Mittelmeer Abkommen
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Amtsblatt der EU wurde das Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften einerseits und dem Königreich Marokko andererseits anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union z…
Kumulierungsbestimmungen im Europa-Mittelmeer-Abkommen
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Ursprungsprotokoll (Protokoll Nr. 6) zum Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen enthält Bestimmungen zur eingeschränkten bilateralen Kumulierung und zur vollständigen bilateralen Kumulierung der Be- und Verarbeitungen. Diese sind seit dem Ink…
Europa-Mittelmeer-Abkommen EU - Israel
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Protokoll Nr. 4 zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Israel wurde geändert. Anlass für diese Änderung war der Wunsch nach einer Ausweitung des Systems der Ursprungskumulierung, um die Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in der…
Paneuropa-Mittelmeer-Ursprungskumulierung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der EU-Rat hat die Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 hinsichtlich der Auswirkungen der Einführung der Paneuropa-Mittelmeer-Ursprungskumulierung geändert. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 des Rates über Verfahren zur Erleichterung der …
Bodenschutzrichtlinie
Handakte WebLAWg / Extensive Landwirtschaft, Landschaftsverbrauch und industrielle Schadstoffe überstrapazieren viele Böden in Europa. Ein Drittel der Böden in Mittel- und Osteuropa gilt als extrem belastet. Mit der Vorlage des ersten paneuropäischen Bodenatlas pr…
6. Europa-Forum Speyer
Jurabilis / Für Entscheidungssträger in der öffentlichen Verwaltung haben sich genaue Kenntnisse von Recht und Politik der Europäischen Union zu unentbehrlichen Bestandteilen ihrer Arbeit entwickelt. Im Rahmen der Zuständigkeitsverteilung des Mehrebenensyst…
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg / Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reformvertrag übernimmt wesentliche Inhalte des Verfassungsvertrags, behält jedoch die Struktur der bestehenden Verträge bei: Du…
Europa auf einen Blick
37sechsBlog / Ob Euro-Betriebsrat, Fusions- oder Dienstleistungsrichtlinie Europa ist stets präsent. Da ist es nur gut, wenn auch Betriebsrat und Jugendvertretung zu den Informationen rund um die Europäische Union gelangen. Die Universität Duisburg-Essen bi…
EuGH überprüft Jugendschutzsystem
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Koblenz hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, inwiefern Alterskennzeichnungen nationaler Selbstkontrollgremien wie der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) mit EU-Recht zu…
Patentlösung dringend gesucht (€)
Handakte WebLAWg / Ein Patent eines deutschen Automobilherstellers wird in drei europäischen Staaten verletzt - ein Horrorszenario für das Unternehmen, ein Glücksfall für Patentanwälte in Europa. Denn in einem solchen Fall muss in allen drei Ländern geklagt werde…
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