Eurocities und (k)ein Ende um die Stadtplan-Abmahn-Schlacht ?
am 22.09.2005 von DPMS INFOMöglicherweise hat die Euro-Cities AG mit ihrem (Allein-)Vorstand, einem Doktor der Ehrenwürde aus Bulgarien, gar nicht die Aktivlegitimation, also das Recht, die urheberrechtlichen Verstöße an dem Kartenmaterial im eigenen Namen geltend zu machen. Grund für diese Annahme bietet der Rechtsstreit Euro-Cities ./. …
Eurocities und (k)ein Ende um die Stadtplan-Abmahn-Schlacht ?
BERLIN BLAWG / Möglicherweise hat die Euro-Cities AG mit ihrem (Allein-)Vorstand, einem Doktor der Ehrenwürde aus Bulgarien, gar nicht die Aktivlegitimation, also das Recht, die urheberrechtlichen Verstöße an dem Kartenmaterial im eigenen Namen geltend zu mach…
Euro Cities ./. Toll Collect
DPMS INFO / Ein aktueller Rechtsstreit vor dem Landgericht (LG) Berlin bringt die durch Skandale berühmt gewordene Firma, Toll Collect, erneut in die Schlagzeilen. Toll Collect kassierte vom LG Berlin auf Antrag des Landkartenverteibers, Euro Cities aus Berlin,…
Stadtpläne auf Webseiten: Kosten der Abmahnung
DPMS INFO / DPMS INFO berichtete über das Verfahren Euro-Cities gegen Toll Collect sowie über eine Entscheidung des AG Charlottenburg zu den Kosten der Abmahung wegen der unberechtigten Nutzung von Stadtplänen bzw. Stadtplanausschnitten. Mittlerweile dürfte …
Names of cities/Städtenamen
Transblawg / Another subject people sometimes get hot under the collar about is that of names of foreign cities. Perhaps it would be worth learning some factoids for the purposes of small talk, in view of the energy wasted on anger about...…
Stadtpläne auf Webseiten: Urteil AG Charlottenburg vom LG Berlin kassiert
BERLIN BLAWG / EURO-CITIES teilt mit, dass die so genannte Partikel-Entscheidung, auch als 100 € Urteil bekannt geworden, durch das LG Berlin aufgehoben wurde. Das Aktenzeichen aus erster Instanz lautet: 236 C 282/04. Näheres zum diesem Verfahren ist bei BERLIN…
Beschwerde beim BKartA über Toll Collect
Jurabilis / Berlin (dpa) - Die Maut-Auseinandersetzungen zwischen den Fuhrunternehmen und dem Betreiber Toll Collect haben jetzt auch das Bundeskartellamt erreicht. Der Bundesverband Spedition, Logistik und Entsorgung hat bei den Wettbewerbshütern jetzt Beschw…
AG Charlottenburg Kosten der Abmahnung und Höhe der Lizenzgebühren wegen Stadtpläne auf Webseiten
DPMS INFO / Das Amtsgericht Charlottenburg hat in einem Rechtsstreit (AZ: 236 C 282/04) über die Kosten der Abmahnung und die Höhe der Lizenzgebühren wegen der unerlaubten Vervielfältigung von Stadtplanausschnitten auf Webseiten am 11. April diesen Jahres en…
LG Koblenz: Mangelnde Aktivlegitimation bei Mehrwertdienste-Ansprüchen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Bereits Ende 2006 hatte der BGH grundlegend zur Aktivlegitimation bei Mehrwertdienste-Ansprüchen entschieden, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.12.2006.Danach können die Netzbetreiber die Entgelte aus dem Vertrag zwischen Content-Betreiber und Endkunde…
Transporteure verklagen Toll Collect
neues aus schwabenheim / Vor dem LG Düsseldorf hat der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung mit anderen die Mautbetreiber Toll Collect verklagt. Die Firma soll ihre Geschäftsbedingungen in einem besonders undurchsichtigen Verfahren geändert haben. Desh…
Kinderbetreuungskosten
Blickpunkt Recht & Steuern / Alle Familien, die Kinderbetreuungskosten haben, sollen nach einem jetzt bekannt gewordenen Gesetzesvorhaben der Regierungskoalition künftig deutlich mehr Geld von der Steuer absetzen können. Bisher konnten Zwei-Verdiener-Eltern Kosten ers…
Hamburgers, Frankfurters/Wiener und Pariser
Transblawg / Following the discussion on Berliner, some discussion in the languagehat comments. John Emerson writes: Well then, why DID the effete Europeans name all their great cities after pastries and sausages? And Chris Waigl comments on the Amerikaner. Now I…
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