Eurocities und (k)ein Ende um die Stadtplan-Abmahn-Schlacht ?

Möglicherweise hat die Euro-Cities AG mit ihrem (Allein-)Vorstand, einem Doktor der Ehrenwürde aus Bulgarien, gar nicht die Aktivlegitimation, also das Recht, die urheberrechtlichen Verstöße an dem Kartenmaterial im eigenen Namen geltend zu machen. Grund für diese Annahme bietet der Rechtsstreit Euro-Cities ./. Toll Collect, den Euro-Cities in I. Instanz vor dem LG Berlin gewinnen konnte. (Lesen Sie dazu auch den Bericht bei DPMS INFO und den Kommentar des Partners aus der Kanzlei Trempel & Associates, die u.a. Toll Collect in dem Rechtsstreit gegen Euro-Cities vertritt.)

In II. Instanz vor dem Kammergericht schlossen die Parteien nunmehr einen Vergleich. Der zuständige Senat beim Kammergericht schlug einen Vergleich vor, weil Euro-Cities im Augenblick nicht genau darlegen könne, die vollständigen Nutzungsrechte an dem Kartenmaterial zum fraglichen Zeitpunkt gehabt zu haben. Euro-Cities streitet derweil mit einem ehemaligen Partner, der Mobilitätsverlag GmbH, früher Stadtinfoverlag GmbH, um die Rechte an dem Kartenmaterial. Dazu heißt es bei TELEPOLIS in einem Artikel unter der treffenden Überschrift Sturm im Kartenhaus: “Die endgültige Trennung der beiden Kartenverlage, die der Eurocities AG im Prozess mit Toll Collect so auf die Füße fiel, geschah Ende 2004: Im November wurde der Mobilitätsverlag vom heutigen Geschäftsführer erworben, zum Jahresablauf schied der frühere Geschäftsführer aus.“