Erneut Nachahmung des Europa-Emblems gelöscht
markenrecht24.de | 20. September 2011 — Weil sie eine “Nachahmung des Europa-Emblems” darstelle, bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) in der EURO TOQUES-Entscheidun…
Ernst-Ulrich Schassberger versucht, mit einer Euro-Toques GmbH bei Hotels und Gaststätten abzukassieren, die sich dem Verein Euro-Toques Association Internationale, Sektion Deutschland, angeschlossen haben. In Streitfällen ist er vor Gericht gescheitert.
Bei der Köchevereinigung Euro-Toques handelt es sich um einen belgischen Verein. Als damaliger Präsident der deutschen Sektion vergab Schassberger Verträge, nach denen die betroffenen Hotels und Gaststätten berechtigt wurden, die Euro-Toques-Plakette anzubringen und mit ihr zu werben.
Aufgrund von Streitigkeiten wurde Schassberger seines Amtes enthoben, versucht nun jedoch, mittels einer “Euro-Toques GmbH”, deren Geschäftsführer er ist, Gelder bei den Hotels einzutreiben.
Nachdem das Amtsgericht Hamburg-Wandsbek in mündlicher Verhandlung am 01.03.2011 darauf hinwies, dass Verträge nur mit dem Verein Euro-Toques, nicht jedoch mit einer GmbH zustande gekommen sind, nahm die GmbH dort die Klage zurück (Az. 716 C 275/10).
Das Amtsgericht Oldenburg in Holstein entschied am 06.05.2011 durch Urteil, Az. 25 C 167/11, und wies eine Klage der GmbH ab.
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» Vollständiger ArtikelErschienen 28. September 2011 auf http://aktuell.szary.de.
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