Euro-Toques GmbH zieht erneut eine Klage zurück

Ernst-Ulrich Schassberger versucht, mit einer Euro-Toques GmbH bei Hotels und Gaststätten abzukassieren, die sich dem Verein Euro-Toques Association Internationale, Sektion Deutschland, angeschlossen haben. In Streitfällen ist er vor Gericht gescheitert.

Bei der Köchevereinigung Euro-Toques handelt es sich um einen belgischen Verein. Als damaliger Präsident der deutschen Sektion vergab Schassberger Verträge, nach denen die betroffenen Hotels und Gaststätten berechtigt wurden, die Euro-Toques-Plakette anzubringen und mit ihr zu werben.

Aufgrund von Streitigkeiten wurde Schassberger seines Amtes enthoben, versucht nun jedoch, mittels einer “Euro-Toques GmbH”, deren Geschäftsführer er ist, Gelder bei den Hotels einzutreiben.

Nachdem das Amtsgericht Hamburg-Wandsbek in mündlicher Verhandlung am 01.03.2011 darauf hinwies, dass Verträge nur mit dem Verein Euro-Toques, nicht jedoch mit einer GmbH zustande gekommen sind, nahm die GmbH dort die Klage zurück (Az. 716 C 275/10).

Das Amtsgericht Oldenburg in Holstein entschied am 06.05.2011 durch Urteil, Az. 25 C 167/11, und wies eine Klage der GmbH ab.

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Neuss , Amtsgericht Hamburg , Hotels , Allgemeines Zivilrecht

Erschienen 28. September 2011 auf http://aktuell.szary.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Erneut Nachahmung des Europa-Emblems gelöscht

markenrecht24.de | 20. September 2011 — Weil sie eine “Nachahmung des Europa-Emblems” darstelle, bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) in der EURO TOQUES-Entscheidun…

Kündigungsschutz für den Geschäftsführer einer GmbH

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf…

BGH zur Geschäftsführerhaftung in der Insolvenzkrise

Unternehmensrechtliche Notizen | 17. Mai 2007 — Seit Januar ist die GmbH überschuldet, doch erst im Mai wird Insolvenzantrag gestellt. In der Zwischenzeit sind von dem Bankk…

NRW-Datenschutzbeauftragter verhängt Bußgeld von 60.000 EURO gegen Easycash GmbH wegen Weitergabe von Konto- und Umsatzdaten an Dr…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. September 2011 — Der NRW-Datenschutzbeauftragte hat gegen die Easycash GmbH ein Bußgeld von 60.000 EURO verhängt. Der Dienstleister für EC-Kartenza…

Absenkung des GmbH-Mindestkapitals auf 10.000 Euro ist gescheitert

Jurabilis | 28. Juni 2005 — Die von der Bundesregierung angestrebte Senkung des Startkapitals für Gesellschaften mit beschränkter Haftung von 25.000 auf 10.00…

Aktuelle Gegnerliste per 30.08.2010

Dr. Graf | 30. August 2010 — Seit der letzten Gegnerliste vom 23.06.2009 sind weitere Gegner dazu gekommen: DigiProtect GmbH John Thompsen Product…

Ein kleiner Satz

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 2. Februar 2011 — Manchmal gelingen im Inkassobereich fast unmögliche Erfolge: Der Mandant hat aus längerer Dienstleistung gegenüber einer GmbH…

Gmbh Novelle 1980: Stand der GmbH-Novelle (1-Euro-GmbH)

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 2. Januar 2008 — Am 29. Mai 2006 hatte das Bundesjustizministerium den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und z…

Grenke Leasing / Prosale Marketing

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 8. Oktober 2009 — Meine Mandantin ist auf die Masche der Pro Sale Marketing GmbH hereingefallen: Sie leaste einen “Business Beamer” finanziert …

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Mindestkapitals der GmbH (MindestkapG)

Lichtenrader Notizen | 29. April 2005 — Das Bundesjustizministerium hat den Referentenentwurf, der die Herabsetzung des Mindeststammkapitals der GmbH von 25.000,00 EURO…