Wechsel von Vollzeit in Teilzeit: Urlaubsberechnungsfragen und EuGH
Meyer-Köring v.Danwitz | 26. Januar 2011 — Der EuGH hat sich in einer weiteren Entscheidung erneut mit Urlaubsberechnungsfragen befasst. In einer weiteren Entscheidung ha…
EuGH zum Wertersatz
Auf die Klärung dieser Frage wurde lange gewartet, endlich hat der EuGH entschieden. Diese Entscheidung sollten sich nicht nur Examenskandidaten genau anschauen. Auf der Homepage des EuGH gibt es auch die Pressemitteilung als PDF. Da es sich um ein Vorabentscheidungsverfahren handelte, wird wohl demnächst die BGH-Entscheidung folgen.
(via tagesschau.de)
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EuGH: Klage gegen Verbraucher vor Gerichten des letzten bekannten Wohnsitzes nach Brüssel I-Verordnung möglich
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EuGH-Urteil zum Wertersatz: Widerrufsbelehrung erneut anzupassen?
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EuGH: Deutsches Glücksspielmonopol ist europarechtswidrig
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Gaspreisanpassung Tarifkunden Eugh: AVBGas als Preisanpassungsklausel auch bei Tarifkunden intransparent?
Roßkopf & Langhans | 6. Juli 2011 — Diese Frage hat der BGH in seinem Beschluss vom 18.05.2011, VIII ZR 71/10, und diese Rechtsfrage nunmehr auch dem EuGH zur E…
EuGH: BGB-Regeln zum Wertersatz europarechtswidrig
spam-abwehren.de | 18. April 2008 — Nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist § 346 BGB, der den Anspruch des Verkäufers auf Wertersatz bei Rückabwickl…
Nichteinhaltung der Kündigungsfrist: Geltendmachung innerhalb der Klagefrist erforderlich!
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AG Berlin-Mitte: Wertersatz nach Widerruf trotz EuGH-Urteil möglich
Internetrecht München | 21. Januar 2010 — Am 03.09.2009 entschied der EuGH, dass die deutsche Regelung zum Wertersatz nach Widerruf nicht mit Gemeinschaftsrecht vereinbar s…
Nutzungswertersatz bei Rücktritt vom Autokaufvertrag
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 1. Oktober 2009 — Wer vom Kaufvertrag über ein Auto zurücktritt, weil diese mangelhaft ist, muß dem Verkäufer für die gezogenen Nutzungen während…
