EuGH zum Wertersatz (Juristisches bei unfehlbar.net)

Alle Blogs » EuGH zum Wertersatz

EuGH zum Wertersatz

am 17.04.2008 von Juristisches bei unfehlbar.net

Auf die Klärung dieser Frage wurde lange gewartet, endlich hat der EuGH entschieden. Diese Entscheidung sollten sich nicht nur Examenskandidaten genau anschauen. Auf der Homepage des EuGH gibt es auch die Pressemitteilung als PDF. …

» vollständiger Artikel | « »

Vorher bei Juristisches bei unfehlbar.net

» …wird diesseits mit Verlaub darauf hingewiesen dass es, unter Beachtung der von der Rechtsprechung anerkannten Grundsätze, der Klängerin nicht zum Nachteil gereichen darf…

» Typographische Frage an das Publikum

» Mal wieder: Jura Bolognese

» Nachwuchs für OLSWANG

» Geltung der Scharia

Mehr Informationen » Ähnliche Artikel zeigen | verbergen
» Verknüpfte Links zeigen | verbergen
» Verwandte Tags: urt eugh teleshopping rundfunk

Die neuere Rechtsprechung des EuGH

Handakte WebLAWg / Der EuGH hat, ausgehend von der BMW-Entscheidung im Jahre 1999, in den letzten beiden Jahren in einer Reihe von Vorabentscheidungsverfahren...…

EuGH: Lutschbonbon

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des EuGH (C‑24/05 P) zum Schutz eines Lutschbonbons als 3D-Marke. Mit der Ablehnung des Markenschutzes folgte der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwaltes und der Entscheidung des EuG.…

Berlusconis Bilanz

Juristisches und Sonstiges / Der EuGH beschäftigt sich heute mit der Frage, ob es zulässig ist ein Gesetz im Nachhinein zu ndern um bestimmten Politikern straffreiheit zu gewährleisten. Das kann und darf nicht zulässig sein. Ich bin überzeugt, dass der E…

EuGH: Umtausch defekter Geräte muss kostenlos sein

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der EuGH (Urt. v. 17.04.2008 - Az.: C-404/06) hat entschieden, dass der Umtausch eines defekten Gerätes kostenlos erfolgen muss und der Verkäufer keinerlei Wertersatz verlangen darf:Art. 3 der Richtlinie (...) ist dahin auszulegen, dass er einer na…

Etikettenschwindel? EuGH-Urteil zu Bezeichungen auf Weinflaschen

JuracityBlog / Der EuGH hat entschieden (Urteil vom 13.03.2008, Az.: C-285/06), dass auf Weinetiketten nur Angaben erlaubt sind, die vom Weinfreund, d.h. dem Verbraucher, nicht mit geschützten tradionellen Bezeichnungen verwechselt werden können. (more..…

Heise Online: Lockerung der strengen deutschen Impressumspflicht soll kommen

Dr. Bücker Newsfeed / Der Europäische Gerichtshof muss entscheiden, ob die Angabe einer Telefonnumer im Impressum eines Webangebots notwendig ist. Der Generalanwalt und die Euopäische Komission verneinten eine derartige Pflicht. Die Richter des EuGH werden sich dieser M…