EuGH, Urt. v. 24.11.2011 – C-70/10: Scarlet vs. SABAM: Filterpflichten – kurze Bewertung

1. Einleitung Der EuGH hat kürzlich im Rahmen der Beantwortung einer Vorlagefrage Stellung zu der Frage genommen, ob ein Gericht einem Access Provider auferlegen kann, zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden bei Nutzung von Filesharing-Netzwerken ein Filtersystem einzur…

» Vollständiger Artikel

Infos zum Artikel
Kommentare
Ähnliches

Themen: Datenschutz , Eugh , Filesharing , Ip-adresse , Personenbezug , Angemessenheit , Access Provider , Eugh Urteil , RM , Abwägung , Urteile Und Beschlüsse , Filterpflichten , Datenschutz-rl , E-commerce-rl , Enforcement-rl

Erschienen 5. Dezember 2011 auf http://www.retosphere.de/offenenetze.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren

EUGH: Müssen Internet-Provider Filtersysteme gegen Filesharing einrichten?

Kurz Pfitzer Wolf | 28. November 2011 — Um was geht es?Der Internet-Zugangsprovider wurde wegen Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden mittels Filesharing in Belgie…

EuGH lehnt Inhaltskontrollen in Sozialen Netzwerken ab

Datenschutzticker.de | 21. Februar 2012 — Wie huntonprivacyblog.com berichtet, hat der Europäische Gerichtshof vergangene Woche über die Zulässigkeit von Vorabkontroll…

Verbot von präventiven Internetsperren (EuGH, Urt. v. 24.11.2011 Az. C-70/10)

Rechtsanwalt Kramarz | 31. Dezember 2011 — Der europäische Gerichtshof hat die präventive Sperrung von Internetinhalten durch Internetprovider verboten. Nationale Gericht…

EuGH: Deutsches Glücksspielmonopol ist europarechtswidrig

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. September 2010 — EuGH Urteil vom 08.09.2010 C-409/06 Der EuGH hat heute entschieden, dass das deutsche staatliche Glücksspiel- und Wettmonopol euro…

Internetsperren gegen illegale Downloads nicht zulässig

rechtsanwalt.com | 16. Dezember 2011 — Die Anordnung eines belgischen Gerichts, einem Internet-Provider die Einrichtung eines Filterungssystems aufzuerlegen, um so da…

Schlussanträge im Fall „Scarlet Extended“

JIPS News | 4. Mai 2011 — In dem Verfahren Scarlet Extended / Société belge des auteurs compositeurs et éditieurs, das gegenwärtig vor dem EuGH anhängig …

Eugh Rechtssprechung Urlaub Bei Betriebsübergang: EuGH korrigiert Bundesarbeitsgericht bei Betriebsübergang

JuracityBlog | 2. März 2009 — Wer immer noch nicht weiß, wo die Musik im Arbeitsrecht spielt und immer noch glaubt, in Deutschland gäbe es ein zu arbeitneh…