EuGH: SIR gegen ZIRH
am 24.03.2006 von MarkenBlog
Der Europäische Gerichtehof hat in der Rechtssache C‑206/04 P den Antrag der Muelhens GmbH & Co. KG auf Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. März 2004 in der Rechtssache T‑355/02 zurückgewiesen.
Die Muelhens GmbH & Co. KG hatte auf Basis der Wort-/Bildmarke “SIR” der Gemeinschaftsmarkenanmeldung “ZIRH” der Zirh International Corp. aus New York widersprochen. Der Widerspruch war vom HABM abgelehnt worden Diese Entscheidung wurde von der Beschwerdekammer und dem daraufhin angerufenen Europäischen Gericht erster Instanz bestätigt.
Der EuGH schloss sich der Beurteilung des EuG an, dass der Grad der Ähnlichkeiten beider Marken nicht ausreiche, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen.
Daher konnte das Gericht, nachdem es in den Randnummern 48 und 49 des angefochtenen Urteils festgestellt hatte, dass die umfassende Beurteilung auch eine Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und dominierenden Bestandteile der betreffenden Zeichen einschließt und dass die klanglichen Ähnlichkeiten durch die begrifflichen …
EuGH: IMS-Health
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