Auf ein interessantes Urteil zur Serienmarke weist Prof. Schweizer heute hin.
Der EuGH (C-317/10 P) hat sich erneut mit den Rechtsproblemen um die Verwechslungsgefahr bei Markenserien befasst.
[...] Bei dieser Prüfung muss untersucht werden, so der EuGH, wie die Struktur der zu vergleichenden Marken und ihres gemeinsamen Elements (hier: “Uni”) durch das relevante Publikum wahrgenommen wird. Ebenso sind, so das Gericht weiter, Hinweise zur Unterscheidungskraft des gemeinsamen El…
» Vollständiger ArtikelDr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2009 — EuGH, Urteil vom 12.06.2008, Az. C-533/06 Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.12.1988; Art. 3a Ab…
Handakte WebLAWg | 4. August 2009 — Der EuGH hat in einem aktuellen Urteil vom 18.06.2009 (Az. C-487/07) entschieden, dass eine vergleichende Werbung anhand von …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 10. Juni 2007 — 1. Zwei Marken sind ähnlich, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekt…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 14. September 2010 — Hat eine angegriffene Marke den gleichen Wortbestandteil, wie die Marken einer Zeichenserie, so wird sie vom Publikum so empfun…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. September 2011 — Der EUGH (C-317/10 P) bekräftigt, dass bei der Frage der Verwechslungsgefahr der Verbraucher immer gebührend zu berücksicht…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 15. Juni 2008 — Das Markenrecht berechtigt nicht dazu, der Benutzung eines mit einer Marke identischen oder ihr ähnlichen Zeichens in einer v…
§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Juni 2009 — EuG, Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-185/07 - Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Die fehlende Ähnlic…
JuracityBlog | 2. März 2009 — Wer immer noch nicht weiß, wo die Musik im Arbeitsrecht spielt und immer noch glaubt, in Deutschland gäbe es ein zu arbeitneh…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. November 2011 — BGH Beschluss vom 01.06.2011 I ZB 52/09 Maalox/Melox-GRY MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 43 Abs. 1 Satz 3, § 73 Abs. 1 Leitsätze des B…
MarkenBlog | 29. Juni 2009 — Das Handelsblatt beschäftigt sich mit der Entscheidung des EuGH im Fall L’Oreal. Von der Sogwirkung einer fremden Marke - w…
Kanzlei Prof. Schweizer, Prof. Robert Schweizer, Presserecht, Äußerungsrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Recht der Markt- und Sozialforschung
