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EuGH: Nur Parmigiano Reggiano darf unter der Bezeichnung Parmesan verkauft werden

am 27.02.2008 von Rechtblog

Nur Käse, der die geschützte Ursprungsbezeichnung Parmigiano Reggiano trägt, darf unter der Bezeichnung Parmesan verkauft werden. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 26.02.2008 in einem Verfahren, das die Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen die Bundesrepublik Deutschland angestrengt hatte, entschieden (Az.: C-132/05). Da die Kommission nicht nachgewiesen habe, dass das deutsche Recht die geschützte Ursprungsbezeichnung Parmigiano Reggiano nicht ausreichend …

Parmesan: Alles Käse, oder was?

BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Handelt es sich bei der Bezeichnung "Parmesan" lediglich um eine Gattungsbezeichnung für Hartkäse oder verbindet man damit etwa doch mehr? Um diese Frage ging es in einem Verfahren, das von der Kommission der Europäischen Gem…

Sonntagslinks

MarkenBlog / Knockoff News 78 Bewegung bei der Sportmarke Rossignol Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Deutsche Post, Teil 2 StudiVZ will Markenansprüche mit Abmahnungen durchsetzen INTERPOL announces an international IP crime database …

EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Finnland

MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Finnland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Obst, Gemüse and Getreide Lapin Puikula Quelle: europa.eu.int…

EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Dänemark

MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Dänemark folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse: Danablu Esrom Obst, Gemüse and Getreide Lammefjordsgulerod Quelle: europa.eu.int…

Feta bleibt eine geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland

Rechtblog / So hat dies der EuGH in seinem Urteil vom 25.10.2005 ( C 465/02, C-466/02) entschieden. Eine traditionelle Bezeichnung wie Feta, die nicht der Name einer Gegend, eines Ortes oder einer Landschaft ist, kann nur als geschützte Ursprungsbezeichnun…

EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Schweden

MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Schweden folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Svecia Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren oder Kleingebäck SkÃ¥nsk spettkaka Quelle: euro…

EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Irland

MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Irland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Imokilly Regato Fleischerzeugnisse Timoleague Brown Pudding Frische Fische, Weich-und Schlalenti…

EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Niederlande

MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für die Niederlande folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Boeren-Leidse met sleutels Kanterkaas, Kanternagelkaas, Kanterkomijnekaas Noord-Hollandse E…

EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Tschechische Republik

MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für die Tschechische Republik folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angabe geführt: Bier: BudÄ›jovické pivo BudÄ›jovický mÄ›sÅ¥anský var ÄŒeskobudÄ›jovické pivo Que…

Feta

muepe.de | weblog peter müller / Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.10.2005 die Bezeichnung «Feta» als geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland bestätigt. Der Begriff «Feta» sei nicht zur Gattungsbezeichnung geworden, stellte das Gericht insbesondere k…

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