Schleichwerbung auch ohne Entgelt
Rechtslupe | 10. Juni 2011 — Auch bei Fehlen eines Entgelts kann eine beabsichtigte Schleichwerbung vorliegen. Die Existenz eines Entgelts als notwendige …
EuGH nimmt zur Schleichwerbung Stellung
Tweet
Der Staatsrat Griechenlands hat den Europäischen Gerichtshof hinsichtlich der Auslegung der Richtlinie “Fernsehen ohne Grenze” angerufen. Bei der Auslegung ging es unter anderem darum, ob Schleichwerbung auch ohne Bezahlung unzulässig ist
Schleichwerbung ist definiert als Erwähnung oder Darstellung von Waren, Dienstleistungen, Namen, Marken oder Tätigkeiten eines Herstellers von Waren oder ein Erbringung von Dienstleistungen in Programmen, wenn sie vom Fernsehveranstalter absichtlich zu Werbezwecken vorgesehen ist und die Allgemeinheit hinsichtlich des eigenen Zwecks dieser Erwähnung irre führen kann. In der Richtlinie heißt es insoweit, dass dies insbesondere dann gelte, wenn beabsichtigt ist, die Erwähnung gegen Entgelt oder eine ähnliche Gegenleistung zu erbringen.
Der EuGH hat in seiner Entscheidung vom 09.06.2011 (Aktenzeichen C-52/10) festgehalten, dass die Besonderheit von Schleichwerbung darin bestehe,…
» Vollständiger ArtikelThemen: Eugh , Richtlinie , Schleichwerbung , Entgelt , Fernsehveranstalter
Erschienen 2. Juli 2011 auf http://rechtsportlich.net.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
EuGH: Schleichwerbung setzt nicht voraus, dass ein Entgelt gezahlt wird
e-comm | 9. Juni 2011 — Kann "Schleichwerbung" im Sinne der Richtlinie Fernsehen ohne Grenzen (RL 89/552/EWG idF RL 97/36/EG) nur vorliegen, wenn ein Entg…
EuGH: Die Annahme von Schleichwerbung setzt nicht notwendigerweise eine Gegenleistung voraus
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Juni 2011 — EuGH, Urteil vom 09.06.2011, Az. C‑52/10 Art. 1 lit d. 89/552 EU-RL Der EuGH hat entschieden, dass eine beabsichtigte Schle…
EuGH: Unzulässige Schleichwerbung im Fernsehen setzt nicht voraus, dass diese gegen Entgelt oder eine sonstige Gegenleistung erfol…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Juni 2011 — EuGH Urteil vom 09.06.2011 C-52/10 Schleichwerbung im Fernsehen Der EuGH hat entschieden, dass eine unzulässige Schleichwerbung im…
Presserat: Merian Extra wurde öffentlich gerügt wegen eines Verstoßes gegen die Ziffer 7 des Pressekodex.
Rechtblog | 23. Juli 2006 — In einem Sonderheft über die „Traumstraßen der Welt“ waren auf vielen Bildern auf auffällige Art und Weise Fotos von Audi-Fahrzeug…
Schleichwerbung ohne Gegenleistung? Griechische Vorlage an den EuGH
e-comm | 21. April 2010 — Muss Schleichwerbung immer entgeltlich sein? Diese Frage - noch nach der alten "Fernsehen ohne Grenzen"-Richtlinie, stellt ein gri…
Presserat: Hochschulzeitschrift AUD!MAX wegen Schleichwerbung gerügt !
Rechtblog | 8. Juli 2008 — Wegen Schleichwerbung gerügt wurde die Hochschulzeitschrift AUD!MAX aufgrund eines Unternehmensporträts. Die Redaktion präsenti…
Schon wieder Schleichwerbung im TV durch fehlende Kennzeichnung der Darstellung als Werbung!
Dr. Bücker Newsfeed | 14. Januar 2009 — Das OVG Koblenz entschied im Urteil vom 17.12.2008 - Az. 2 A 10327/08.OVG, dass es sich um eine Schleichwerbung immer dann handelt…
EuGH: Die Verwendung einer geschützen Marke bei vergleichender Werbung kann bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen erlaubt sein
Dr. Bücker Newsfeed | 23. Juni 2008 — Wie der EuGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - Az. C-533/06 nunmehr entschieden hat, ist unter bestimmten Voraussetzungen "vergleichende…
EuGH: Markenbenutzung in vergleichender Werbung - Ein Markeninhaber kann einem Dritten die Benutzung eines mit der Marke identisch…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 15. Juni 2008 — 1. Art. 5 Abs. 1 und 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der…
