EuGH: neueste Urteile über den Schutz von Gemeinschaftsmarken
am 11.11.2005 von JIPS NewsDer [http://europa.eu.int/eur-lex/de/about/pap/process_and_players5.html#1|Europäische …
EuGH: Konkretisierung für Datenbanken-Urheberschutz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die jeweiligen nationalen urheberrechtlichen Regelungen zum Schutz von Datenbanken in der EU (§§ 87a ff. UrhG) gehen bekanntlich auf die Europäische Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken zurück.Nun hat der EuGH in einem aktuelle
EuGH macht Unternehmen das Klagen schwer
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat den Rechtsschutz von Unternehmen in der Europäischen Union ein weiteres Mal beschränkt. In zwei neuen Urteilen setzen die obersten europäischen Richter individuellen Rechtsbeschwerden gegen Ents
Barca schlägt Arsenal
MarkenBlog / …mit 16:04! WIPO Marke (Registernummer:864541) Europäische Gemeinschaftsmarken: 0 WIPO Marken: 16 WIPO Marke (Registernummer:832422) Europäische Gemeinschaftsmarken: 0 WIPO Marken: 4
EuGH stärkt Verbraucherrechte
JuracityBlog / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich auf höchster Ebene die Verbraucherrechte beim Umtausch defekter oder mangelhafter Geräte gestärkt und damit eine mehrjährige Unklarheit im deutschen Recht bereinigt. (more...)
4. Europäische Juristentag
Law on the Blog / Vom 3.5. - 5.5.2007 tagte der 4. Europäische Juristentag in Wien und damit erstmals in Österreich. Themenschwerpunkte waren Fragen des europäischen Vertrags-, und Strafrechtes, sowie der Migration nach Europa.
Übermittlung europäischer Fluggastdaten
Handakte WebLAWg / Die Übermittlung europäischer Fluggastdaten an US-Behörden ist illegal. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg heute entschieden. Der EuGH erklärte entsprechende Beschlüsse des Ministerrats und der Kommission für nichtig und f
Europa auf einen Blick
37sechsBlog / Ob Euro-Betriebsrat, Fusions- oder Dienstleistungsrichtlinie Europa ist stets präsent. Da ist es nur gut, wenn auch Betriebsrat und Jugendvertretung zu den Informationen rund um die Europäische Union gelangen. Die Universität Duisburg-Essen bi
ACTA - Anti Counterfeiting Trade Agreement
MarkenBlog / Europäische Kommission ersucht um Mandat für Verhandlungen über ein neues internationales Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie Die Europäische Kommission hat heute angekündigt, dass sie die EU-Mitgliedstaaten um ein Mandat
Patentlösung dringend gesucht (€)
Handakte WebLAWg / Ein Patent eines deutschen Automobilherstellers wird in drei europäischen Staaten verletzt - ein Horrorszenario für das Unternehmen, ein Glücksfall für Patentanwälte in Europa. Denn in einem solchen Fall muss in allen drei Ländern geklagt werde
Landgericht Frankfurt a.M. : EuG oder nationales Gericht? Welcher Rechtsweg gilt in einem Rechtsstreit über Urheberrechtsverletzungen durch eine europäische Institution - LG Frankfurt a.M. legt EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vor.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat den Rechtstreit zwischen den Erben eines Urhebers und unter anderem der Europäischen Zentralbank ausgesetzt und dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein nationales Geri
EuGH-Rechtsgutachter bestätigt 1. Urteil
Handakte WebLAWg / Der Volkswagen-Konzern bleibt von einem Bußgeld in Höhe von fast 31 Millionen Euro wohl endgültig verschont. Die Europäische Kommission habe ihren Vorwurf wettbewerbswidriger Preiskartelle für den Passat in Deutschland nicht bewiesen, erklärte
Europäische Kommission: Empfehlung zu Online-Musikrechten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Europäische Kommission hat eine Empfehlung über die Wahrnehmung von Onlinemusikrechten verabschiedet, in der sie Maßnahmen zur Verbesserung der EU-weiten Lizenzierung von Urheberrechten für Online-Angebote vorschlägt.Dabei wird das Hauptprob
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