Auf ein Problem bei der Markenbenutzung macht Prof. Dr. Paul Lange im FAZFINANCE.NET aufmerksam.
Bislang war der Nachweis einer solchen Benutzung nicht schwierig. Denn nach § 26 des Markengesetzes reichte bei einer Abwandlung die Benutzung einer Marke für beide Registermarken aus, wenn nur der kennzeichnende Charakter der Marken der gleiche war.
Die Europarichter stellten jetzt aber im Fall “Il Ponte” fest, dass eine eingetragene Marke auch bei nur geringfügiger Abwandlung nicht durch eine andere eingetragene Marke benutzt werden kann (Az.: C-234/06). Die Regelung im Markengesetz stehe hiermit nicht ohne …
» Vollständiger ArtikelBeckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. November 2011 — BGH Beschluss vom 17.08. 2011 I ZR 84/09 PROTI Beschluss vom 24.11. 2011 I ZR 206/10 Stofffähnchen II Der BGH legt diverse Fragen …
Dr. Graf | 2. Dezember 2011 — Rechtsnorm: § 26 MarkenG Mit Beschlüssen vom 17.08.2011 (I ZR 84/09 – PROTI) und vom 24.11.2011 (Az. I ZR 206/10 – Stofffä…
Kurz Pfitzer Wolf | 7. Juni 2011 — Was war passiert?Der Burda Verlag ist Inhaber der Marken „ILLU“ und „SUPER ILLU“. Ein anderes Verlagsunternehmen beantragte L…
MarkenBlog | 30. März 2009 — Informationen zur Benutzung einer Marke, zur Benutzungsschonfrist und der Löschungsreife liefert RA Prehm im Rahmen der Reihe …
Dr. Graf | 30. September 2010 — Rechtsnormen: Art. 15, Art. 50 Abs. 1 EG-VO Nr. 40/94 Eine Marke muss nach Ablauf einer Benutzungsschonfrist von fünf Jahren …
Kurz Pfitzer Wolf | 24. Juni 2009 — Was war passiert? Die „Augsburger Puppenkiste" ist ein durch Fernsehproduktionen bundesweit bekanntes Marionettentheater in A…
RA Kadelke | 22. Januar 2009 — Der BGH hat in einer heute verkündeten Entscheidung dem EuGH die Frage, ob in der Verwendung einer geschützten Bezeichnung als …
advobLAWg | 9. August 2006 — Der Verkauf von 207 mit der Marke "Big Bertha" versehenen Polohemden an 7 Kunden innerhalb von 3 Tagen ohne flankierende Werbem…
MarkenBlog | 7. Mai 2010 — Das Design Tagebuch informiert über das “aufgehübschte” Google Logo. Quelle: Design Tagebuch Das Markenserviceblog beleuc…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. November 2011 — BGH, Beschluss vom 17.08.2011 - I ZR 84/09 PROTI; Vorinstanten: LG Köln, Urteil vom 16.09.2008 - 33 O 484/06; OLG Köln, Urteil v…
Hat der Europäische Gerichtshof neue Benutzungsregeln für Marken erzwungen? Rechtsanwalt Paul Lange sieht die bisherigen Möglichkeiten, geschützte Bezeichnungen dem Wandel der Zeit anzupassen, in Gefahr.
