EuGH: Medion ./. Thomson
am 07.11.2005 von muepe.de | weblog peter müllerBei identischen Waren oder Dienstleistungen kann eine Verwechslungsgefahr für das Publikum bestehen, wenn das streitige Zeichen durch die Aneinanderreihung der eigenen Unternehmensbezeichnung und der kennzeichnungskräftigen eingetragenen Marke eines anderen gebildet wird. Das gilt auch dann, wenn die Marke zwar nicht allein den Gesamteindruck des zusammengesetzten Zeichens prägt, in diesem aber eine selbständig kennzeichnende Stellung behält. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 06.10.2005, Az.: C-120/04, …
EuGH kippt Prägetheorie des BGH
muepe.de | weblog peter müller / Der EuGH ist im Streit um die Marke Thomson Life (C-120/04) den Schlussanträgen des Generalanwalt Francis G. Jacobs gefolgt und hat bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen zwei gegenüberstehenden Marken gegen die in Deutschland gefesti…
Abschied von der Prägetheorie
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Europäische Gerichtshof hat die Prägetheorie des Bundegerichtshofs abgelehnt: Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die …
EuGH zur Prägetheorie des BGH
MarkenBlog / domainblog und muepe informieren über die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04). Bezüglich der in Deutschland gefestigten Prägetheorie des BGH sollte man beachten, dass der EuGH explizit auf Marken abstellt,…
Prägetheorie Ade
domainblog / Brandheiss hereingekommen von Prof. Dr. Thomas Hoeren via [INFOLAW-L], eine Entscheidung des EuGH vom 06.10.2005 (Az.: C-120/04 in Sachen Thomson Life):1. Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988…
Medion ./. Thomson: EuGH nimmt Abschied von der Prägetheorie des BGH
BERLIN BLAWG / Anlass für die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Abschied von der Prägetheorie des Bundesgerichtshofs (BGH) zu nehmen, war ein Vorabentscheidungsersuchen nach Artikel 234 EG, eingereicht vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in …
Nachtrag: Prägetheorie des BGH kippt nur zum Teil
MarkenBlog / Quasi als Nachtrag noch ein paar Anmerkungen zur Prägetheorie und zur Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04). 1. Die Entscheidung des EuGH stellt explizit auf die Marken ab, die aus Unternehmensbezeichnung und …
EuG: FOCUS v.s. MICRO FOCUS - Die Unterschiede zwischen der Bildmarke Micro Focus und der Wortmarke Focus reichen nicht aus, um die Gefahr von Verwechslungen bei den maßgeblichen Verkehrskreisen auszuschließen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Zwei Marken sind ähnlich, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (EuG Urteil vom 23. Oktober 2002 - Az. T 6/01, Slg. 2002, II 4335, Randnr.…
Malteserkreuz: BGH bezüglich “Thomson Life”
ipweblog.de / Malteserkreuz: Einem Bestandteil einer zusammengesetzten Marke kann auch dann eine selbständig kennzeichnende Stellung zukommen, wenn der Gesamteindruck der zusammengesetzten Marke von einem anderen Bestandteil dominiert oder geprägt wird. [->Zeich…
EuGH: O2 unterliegt im Markenstreit
MarkenBlog / EuGH: O2 kann Benutzung eines ähnlichen Markenzeichens in vergleichender Werbung von Hutchison 3G nicht verhindern Das Markenrecht berechtigt nicht dazu, der Benutzung eines mit einer Marke identischen oder ihr ähnlichen Zeichens in einer vergleic…
EuGH: Markenbenutzung in vergleichender Werbung - Ein Markeninhaber kann einem Dritten die Benutzung eines mit der Marke identischen oder ähnlichen Zeichens in einer vergleichenden Werbung nicht verbieten, wenn die Benutzung beim Publikum keine Ver
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Art. 5 Abs. 1 und 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken und Art. 3a Abs. 1 der Richtlinie 84/450/EWG des Rates vom 10. September 1984 über…
EuGH: Markenrecht und Warenströme
MarkenBlog / Kurz nachdem der europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem Urteil Aquafresh (Az. C-405/03) in Sachen Warentransit ein klärendes Wort gesprochen hat, wird er in absehbarer Zeit aufgrund einer Vorlage des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) erneut ei…
EuGH: Die Verwendung einer geschützen Marke bei vergleichender Werbung kann bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen erlaubt sein
Dr. Bücker Newsfeed / Wie der EuGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - Az. C-533/06 nunmehr entschieden hat, ist unter bestimmten Voraussetzungen vergleichende Werbung unter Verwendung bestimmter geschützter Bildmarken erlaubt. Die Entscheidung des Gerichts betrifft insbesond…
» Beck Aktuell
Internetangebot des Verlages C.H. Beck, München - : EuGH zur Verwechslungsgefahr bei Hinzufügung einer Unternehmensbezeichnung zu fremden Marken
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