EuGH: IP-Weitergabe bei Urheberrechtsverletzungen?
am 30.01.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienMehrere Richtlinien der Gemeinschaft zielen darauf ab, dass die Mitgliedstaaten namentlich in der Informationsgesellschaft den effektiven Schutz des geistigen Eigentums und insbesondere des Urheberrechts sicherstellen. …
EuGH: Auskunftsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung im Zivilprozess nach EU-Recht nicht zwingend - Die Beschränkung der, Telekommunikations-, Telemedien und Hosting-Dienstleistern obliegenden Pflicht Verbindungs- und Verkehrsdaten zu speichern un
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das Gemeinschaftsrecht und insbesondere Art. 15 Abs. 2 und Art. 18 der Richtlinie 2000/31, Art. 8 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2001/29, Art. 8 der Richtlinie 2004/48 sowie Art. 17 Abs. 2 und Art. 47 der Charta gestattet es den Mitgliedstaaten, di…
Markenverband fordert von neuer Regierung besseren Schutz Geistigen Eigentums
MarkenBlog / Der Schutz von Ideen und Innovationen im Rahmen des sog. Geistigen Eigentums - also Patenten, Urheberrechten und Marken - kommt in den Parteiprogrammen so gut wie nicht vor. Hierauf weist der Markenverband nach Analyse der Wahlaussagen aller großen…
Spanien: Schutz geistigen Eigentums
JIPS News / Der spanische Ministerrat hat am 08. April 2005 den Plan zum Schutz des geistigen Eigentums ...…
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
muepe.de | weblog peter müller / Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen, mit dem Inhabern geistigen Eigentums verbesserte rechtliche Instrumentarien zum Schutz vor Produktpiraterie an die Hand gegeben werden so…
Koalitionsvertrag positiv für Schutz geistigen Eigentums
muepe.de | weblog peter müller / Der Markenverband hat als Repräsentant der deutschen Markenartikelwirtschaft Elemente des von Union und SPD vorgelegten Koalitionsvertrages als «durchaus positiv» gelobt. Verbands-Präsident Franz-Peter Falke nannte insbesondere die Tatsache, dass…
EuGH zur Weitergabe der IP-Adressen von Filesharern
e-comm / Kein Gebot, kein Verbot - und über allem der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. So lässt sich das heutige Urteil des EuGH in der Rechtssache C-275/06 Promusicae zusammenfassen.Die Mitgliedstaaten sind demnach nicht verpflichtet, nationale Regelungen…
Studie zur Produktpiraterie
MarkenBlog / Die Unternehmensbefragung untersucht die Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schutz des Geistigen Eigentums. Deutschland nimmt – nach den USA und Großbritannien - einen führenden Platz in der Pirateriebekämpfung ein. Staaten, denen von U…
BMJ: Stärkung geistigen Eigentums
advobLAWg / Pressemitteilung des BMJ: Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleicht…
China: Premier sagt Schutz geistigen Eigentums zu
MarkenBlog / Chinas Premier verspricht feierlich das geistige Eigentum weiterhin zu schützen. Wen sagte am Montag nach Beratungen mit Merkel in Peking. “Der Schutz des geistigen Eigentums ist nicht nur eine internationale Verpflichtung, sondern liegt im…
Schutz geistigen Eigentums gelingt gemeinsam
MarkenBlog / Die G8 Staaten hatten schon bei ihrem Gipfeltreffen im schottischen Gleneagles die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums als wichtiges Anliegen erkannt. Vorrangiges Ziel der deutschen G8 Präsidentschaft wird es sein, die dort bereits beg…
Kammern werden beim IP-Schutz einbezogen
MarkenBlog / Kammern werden beim Thema IP-Schutz weltweit einbezogen Gerade bei vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen herrscht oft noch Unkenntnis, wie man geistiges Eigentum richtig schützt. Vor diesem Hintergrund hat die Internationale Handelskam…
Akteneinsicht und Urheberrecht
Archivalia (Archivrecht) / Die Frage nach dem Verhältnis von Einsichtsrechten in Unterlagen und dem Urheberrecht an diesen stellt sich sowohl bei Informationsfreiheitsgesetzen und Umweltinformationsgesetzen als auch im Archivrecht. Dass der Schutz des geistigen Eigentums (Ur…
EUGH zur Vorratsdatenspeicherung im P2P - Bereich
LAWgical / Im Streit um die Verfolgung von Nutzern von File-sharing Diensten hat der EUGH in einer bemerkenswerten Entscheidung die europäischen Gesetzgeber an die Grundrechte erinnert und ein verhältnismässiges Vorgehen angemahnt. Eine spanische Verw…
Schutz geistigen Eigentums - EU-Richtliniemvorschlag
Lichtenrader Notizen / Richtlinienvorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Genauer: Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und Vorsch…
6. Welttag des geistigen Eigentums
Jurabilis / Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat den heutigen 6. Welttag des geistigen Eigentums unter das Motto It starts with an idea - Es beginnt mit einer Idee gestellt, um die Rolle von Ideen als Rohstoff der wirtschaftlichen und…
Markenschutz in den USA
Streitsache / Blog / Experten wie Rechtsangwalt Hildebrandt aus Berlin warnen. „Wenn Mandanten zu mir kommen, die in die USA expandieren wollen, frage ich sie immer erst einmal, ob sie 20 000 Euro für die gut bezahlten amerikanischen Anwälte übrig haben“, sagt der…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
