EuGH: Henkel scheitert mit Markenschutz für Spülmaschinen-Tabs
MarkenBlog | 5. Oktober 2007 — Das Aussehen auch bunt gestalteter Spülmaschinen-Tabs kann kaum als Marke eingetragen werden. Der Verbraucher achte letztlich…
EuGH: Henkels Spülmaschinen-Tabs nicht als Marke schutzfähig - Urteil v. 04.10.2007, Az. C-144/06
Das Erscheinungsbild auch bunt gestalteter Spülmaschinen-Tabs kann nicht ohne Weiteres als Marke eingetragen werden, so der EuGH in einer am 04.10.2007 verkündeten Entscheidung.
Der Verbraucher achte letztlich mehr auf die Marke des Herstellers als auf das Aussehen. Die konkrete Gestaltung der Klägerin sei naheliegend und nicht besonders signifikant – auch hinsichtlich der Farbwahl und deute damit nicht auf ein bestimmtes Unternehmen hin. Damit wurde die Klage des Herstellers Henkel gegen die Weigerung des EU-Markenamtes gegen Eintragung der Tabs al…
» Vollständiger ArtikelThemen: Eugh , Bunt , Henkel , Bekannte Marken
Erschienen 16. Oktober 2007 auf http://www.markenrecht-blog.de.
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