EuGH, Urteil vom 22.12.2010, Az. C‑393/09Art. 1 Abs. 2 EU-RL 91/250; Art. 3 Abs. 1 EU-RL 2001/29
Der EuGH hat entschieden, dass eine grafische Benutzeroberfläche keine Ausdrucksform eines Computerprogramms im Sinne von Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 91/250/EWG des Rates vom 14.05.1991 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen darstellt. Demgemäß könne sie nicht den urheberrechtlichen Schutz für Computerprogramme nach dieser Richtlinie genießen. Eine solche Schnittstelle könne jedoch nach der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.05.2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft urheberrechtlich als Werk geschützt sein, wenn sie …
» Vollständiger ArtikelErschienen 6. Januar 2011 auf http://damm-legal.de.
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Januar 2011 — EuGH, Urteil vom 22.12.2010, Az. C‑393/09Art. 1 Abs. 2 EU-RL 91/250; Art. 3 Abs. 1 EU-RL 2001/29 Der EuGH hat entschieden, …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Januar 2011 — EuGH Urteil vom 22.12.2010 C‑393/09 Grafische Benutzeroberfläche Der EuGH hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, o…
JIPS News | 25. Januar 2011 — Der EuGH hat im Verfahren C 393/09 entschieden, dass die grafische Benutzeroberfläche einer Software keine Ausdrucksform eines …
Internet-Law | 3. Januar 2011 — Mit Urteil vom 22.12.2010 (Az.: C‑393/09) hat der EuGH über die Frage des urheberrechtlichen Schutzes grafischer Benutzerober…
kLAWtext | 20. Januar 2011 — In einem tschechischen Rechtsstreit zwischen einer Softwareschutzvereinigung und dem Kulturministerium wurden dem Europäischen Ger…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 2. Februar 2011 — Der EuGH hat zur Frage, ob die grafische Benutzeroberfläche den urheberrechtlichen Schutz genießt, entschieden dass dieser zwar…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Dezember 2009 — EuGH, Urteil vom 07.12.2006, Az. C-306/05 Art. 3 Abs. 1 EU-RL 2001/29/EG Der EuGH hat entschieden, dass die Verbreitung ein…
swissblawg | 3. Mai 2012 — Der EuGH hat in der Rechtssache C‑406/10 am 2. Mai 2012 in einer Auseinandersetzung zwischen dem SAS Institute Inc. und der World …
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 3. Mai 2012 — In einem am 02. Mai 2012 erlassenen Urteil (Rechtssache C-406/10) stellte der EuGH fest, dass Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 9…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Mai 2011 — Der EuGH (C-145/10) befasst sich zur Zeit mit der Frage, ob urheberrechtlich geschützte Fotos im Zuge eines Fahndungsaufrufs …
