EuGH (fast) live: Quiz-Show als Teleshopping
am 18.10.2007 von e-commDas Teleshopping wuchert in zahlreichen Kanälen hatte schon Generalanwalt Colomer in seinen Schlussanträgen zur Rechtssache C-195/06, KommAustria / Österreichischer Rundfunk, vor dem EuGH zutreffend bemerkt. …
EuGH: Call-In-Shows können Teleshopping oder Werbung sein
Telemedicus / Call-in Shows im Fernsehen können sowohl Teleshopping als auch Werbung sein. So urteilte der EuGH vor wenigen Tagen in einem Vorabentscheidungsverfahren. Geklagt hatte die österreichische Regulierungsbehörde für Rundfunk KommAustria gegen de…
Das Teleshopping wuchert in zahlreichen Kanälen: Generalanwalt zu Call In-Sendungen und Teleshopping
e-comm / Call In-Sendungen, in denen Zuschauer durch Wählen einer Mehrwertnummer die Chance bekommen, an einem Quiz teilzunehmen und Preise zu gewinnen, sind Glücksspiele - und wenn der Hauptzweck der Sendung darin besteht, die Teilnahme an einem Gewinnspie…
Übersicht zur Telekom-Rechtsprechung des EuGH
e-comm / Die Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien hat heute die Neuauflage des Guide to the Case Law of the European Court of Justice in the field of Telecommunications auf ihrer Website bereitgestellt (französisch- und deutschsprachige Ausga…
EuGH: Gewinnspiele mit Mehrwertdiensten: Teleshopping oder Fernsehwerbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der EuGH (Urt v. 18.10.2007 - Az.: C-195/06) hat eine wichtige Entscheidung zu Gewinnspielen mit Mehrwertdiensten getroffen. Es ging dabei um die Frage, wann es sich dabei um Teleshopping und wann um Fernsehwerbung handelt:Eine Fernsehsendung bzw. ei…
Bundeskommunikationssenat als vorlageberechtigtes Gericht
e-comm / In der Rechtssache C-195/06 KommAustria/ORF hatte der EuGH nicht nur die Fernsehrichtlinie auszulegen (siehe zu dieser Frage hier), sondern musste auch klären, ob der Bundeskommunikationssenat (BKS) ein vorlageberechtigtes nationales Gericht im Sinn…
EU-Generalanwalt für BaföG-Vollstudium im Ausland
Handakte WebLAWg / m Streit um die Gewährung des BaföG für deutsche Studierende im Ausland zeichnet sich vor dem höchsten EU-Gericht eine Niederlage für die deutschen Behörden ab. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), Damaso Ruiz-Jarabo Colome…
Die Lösung des Spiels darf nicht unangemessen erschwert sein
e-comm / Die deutschen Landsmedienanstalten beschäftigen sich wieder einmal mit den Regeln für Call-In-Sendungen: in einer Pressemitteilung der Gemeinsamen Stelle Programm, Werbung, Medienkompetenz (GSPWM) vom 3.5.2007 über ein Gespräch mit Fernsehveranst…
EuGH: IMS-Health
Handakte WebLAWg / Am 29.04.2004 hat der EuGH mit seinem Urteil in der Rechtssache C-418/01 IMS Health GmbH & Co. OHG / NDC...…
BMF-Schreiben vom 24. November 2006 - IV B 3 - S 2118 a - 63/06 -
STEUERRECHT / Auswirkungen des EuGH-Urteils vom 21. Februar 2006 in der Rechtssache “Ritter-Coulais” § 2a Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 Buchstabe a EStG; Anwendung bei einem in einem EU Mitgliedstaat belegenen, zu eigenen Wohnzwecken genutzten Haus; Auswirkunge…
Einkommensteuer und Kapitalverkehrsfreiheit
Blickpunkt Recht & Steuern / Wieder einmal scheint eine Vorschrift des deutschen Steuerrechts vor dem Europäischen Gerichtshof keinen Bestand zu haben. So empfiehlt der Generalanwalt schlägt in seinen am 10. November 2005 in der Rechtssache C-292/04 vorgelegten Schlussanträge…
Etikettenschwindel? EuGH-Urteil zu Bezeichungen auf Weinflaschen
JuracityBlog / Der EuGH hat entschieden (Urteil vom 13.03.2008, Az.: C-285/06), dass auf Weinetiketten nur Angaben erlaubt sind, die vom Weinfreund, d.h. dem Verbraucher, nicht mit geschützten tradionellen Bezeichnungen verwechselt werden können. (more..…
Nachtrag zur Abendlektüre II
Schnüffelblog / In Abendlektüre II - Juliane Kokott habe ich auf die Schlussanträge der Generalanwältin hingewiesen. Inzwischen findet sich eine tiefergehende Analyse des Schlussantrages.Es sei noch der ergänzende Hinweis erlaubt, dass sich der EuGH oftmals den…
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wieder eine Folge von Stermann und Grissemanns "deutsche" Serie... seit der deutschen Kochschau das beste meiner Meinung nach
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