Diese Woche in Luxemburg
markenrecht24.de | 1. Februar 2010 — Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und An…
EuGH und EuG: Entscheidungsvorschau
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen Gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.
Wednesday 3/02/2010 T-472/07 Enercon v OHMI - Has…
» Vollständiger ArtikelThemen: Eugh , Eug , Golden Toast , Ohmi , Enercon
Erschienen 3. Februar 2010 auf http://www.markenblog.de.
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Entscheidungsplan von EuG und EuGH
MarkenBlog | 9. Februar 2010 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen i…
Diese Woche in Luxemburg
markenrecht24.de | 25. Januar 2010 — Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und An…
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MarkenBlog | 17. Mai 2006 — Die ENERCON GmbH aus Aurich klagt in der Rechtssache T-71/06 beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Entscheidung de…
EuG: Kein Markenschutz für “Golden Toast”
MarkenBlog | 19. Mai 2010 — In der Rechtssache T‑163/08 hat die Sechste Kammer des Europäischen Gerichts die Klage der Arbeitsgemeinschaft Golden Toast e. …
EU-Mahnverfahren
Rechtslupe | 12. Dezember 2008 — Das Europ??ische Mahnverfahren kann ab heute, das europ??ische Verfahren f??r geringf??gige Forderungen kann ab 1. Januar 2009 …
Diese Woche in Luxemburg
markenrecht24.de | 8. Februar 2010 — Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und An…
EuG: “Golden Toast” kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. August 2010 — EuG, Urteil vom 19.05.2010, Az. T-163/08 Art. 7 Abs. 1 c, Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009 Das Europäische Gericht hat e…
Enercon Betriebsrat: taz: Enercon und die Betriebsräte - "Ökologisch, aber unsozial"
arbeitsrechtblog | 24. Juni 2006 — Die taz berichtet vom Verhältnis des führenden deutschen Windenergieunternehmens Enercon zum Betriebsverfassungsrecht. Gar nicht…
