EuGH: Der Staub der Städte
am 25.07.2008 von Handakte WebLAWg
Hunderttausend Autos brummen täglich sechsspurig an Dieter Janezeks Wohnung in München vorbei. Die Fenster sind rußgeschwärzt. “Wir trauen uns kaum, mit unserem dreimonatigen Kind aus dem Haus zu treten”, sagt der 32-Jährige. An der Landshuter Allee, an der Janezek wohnt, wurde in diesem Jahr schon 33 Mal die zulässige Menge an Feinstaub überschritten. Es ist die Hauptverkehrsachse der bayrischen Landeshauptstadt.
Janezek, zugleich Geschäftsführer der bayerischen Grünen, zog für bessere Luft bis vor …
EuGH: Feinstauburteil des BVerwG bestätigt
JuracityBlog / Der EuGH (Urteil vom 25.07.2008 - Rs. C-237/07) hat nun bestätigt, was nach dem Feinstauburteil (Vorlagebeschluß) des Bundesverwaltungsgericht zu erwarten war: Bürger können ein Vorgehen der Kommunen gegen Feinstaub erzwingen (mor…
Bald Feinstaub Urteil des EuGH?
JuracityBlog / Das Feinstauburteil des Bundesverwaltungsgerichts, mit der dieses einen grundsätzlichen Anspruch Betroffener auf Schutz vor Feinstaubimmissionen anerkannt, macht Schlagzeilen. Der Antragsteller, ein Herr Janecek aus München, hatte bereits b…
Staub zwischen Stuttgart und München
neues aus schwabenheim / Das VG München hat heute eine Klage abgewiesen, mit der ein verstaubter Münchner die Stadt und das Land zur Aufstellung eines Aktionsplans zwingen wollte (LexisNexis, Pressemitteilung). Mit den Eilanträgen war er auch nicht durchgekommen. Die Lan…
EuGH kippt weitere deutsche Steuervorschrift
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die deutschen Vorschriften für die Steuerabschreibung von Verlusten von Tochtergesellschaften für unzulässig erklärt. Nach deutschem Recht würden Unternehmensbeteiligungen im Inland anders behandelt als so…
EuGH stärkt Verbraucherrechte
JuracityBlog / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich auf höchster Ebene die Verbraucherrechte beim Umtausch defekter oder mangelhafter Geräte gestärkt und damit eine mehrjährige Unklarheit im deutschen Recht bereinigt. (more...)…
EuGH bestätigt Rechtmäßigkeit der BRAO
Handakte WebLAWg / Gebührenordnungen können aus Gründen des Verbraucherschutzes zulässig sein. In einem aktuellen Urteil bejaht der Europäische Gerichtshof (EuGH) die europarechtliche Zulässigkeit der italienischen Gebührenordnung für Rechtsanwälte mit der Be…
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