EuGH: das Theater geht weiter - Kulissen, Libretti, inszenierte Dialoge
am 28.06.2007 von http://lehofer.at/blog/index.htmChefdramaturg Generalanwalt Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer lässt hinter die Kulissen blicken. In seinen heute veröffentlichten Schlussanträgen in der Rechtssache C-262/06 Deutsche Telekom AG verweist er nämlich zunächst auf seine Schlussanträge in der Sache C-64/06Telefónica O2 Czech Republic as (siehe zum Urteil hier bzw hier):Dort war hinter den Kulissen die Übergangsregelung des sogenannten neuen Rechtsrahmens zu erkennen, der am 7. März 2002 angenommen und am 24. April 2002 veröffentlicht wurde; ich habe davon abgesehen, ihn [richtig: sie] auf die Bühne zu holen, denn seine [richtig: ihre] Untersuchung war für die Lösung des Ausgangsverfahrens nicht erforderlich.Das deutsche Bundesverwaltungsgericht schlägt nunmehr im Wege des Art. 234 EG ein Libretto vor, in dem die genannte Übergangsregelung eine Hauptrolle einnimmt ...Das Theater geht also weiter, und der Generalanwalt findet auch Gelegenheit, auf sein Bild des Vorabentscheidungsverfahrens als eines Dialogs zwischen Richtern einzugehen, das er zuletzt in der Rechtssache C-195/06, KommAustria/ORF, dargelegt hat (siehe dazu hier). Und der literaturkundige Generalanwalt (diesmal zitiert er Cervantes, zuletzt waren es etwa Zola und Proust) meint nicht einfach irgendein Zwiegespäch, sondern einen echten inszenierten Dialog, auch wenn das letzte Wort aus institutionellen Gründen und wegen der Einheitlichkeit des Systems nur einem zusteht, der seine Auffassung unter Berücksichtigung der Meinung der anderen durchsetzt.Den Richtern des Bundesverwaltungsgerichts konzediert der Generalanwalt auch, dass sie eine brauchbare Arbeitsmethode angewandt hätten, die er übernimmt, um zu einer Lösung zu kommen, die von allen akzeptiert wird, mit Ausnahme der Deutschen Telekom aus Gründen, die keiner Erklärung bedürfen.Besonders überraschend ist das Ergebnis des Generalanwalts, das bereits das BVerwG …
Das Teleshopping wuchert in zahlreichen Kanälen: Generalanwalt zu Call In-Sendungen und Teleshopping
e-comm / Call In-Sendungen, in denen Zuschauer durch Wählen einer Mehrwertnummer die Chance bekommen, an einem Quiz teilzunehmen und Preise zu gewinnen, sind Glücksspiele - und wenn der Hauptzweck der Sendung darin besteht, die Teilnahme an einem Gewinnspie…
Generalanwalt Colomer: die Deutsche Telekom als eingebildeter Kranker
e-comm / Die heutigen Schlussanträge von Generalanwalt Colomer in der Rechtssache C-152/07 bis C-154/07 Arcor, Tele2 und 01051 Telekom sind wie immer mit pointierten Literaturzitaten versehen - und die Deutsche Telekom, von Colomer mit einem eingebildeten Kr…
EuGH C-152/07 Arcor: keine Schmerzlinderung für die Deutsche Telekom
e-comm / In den Schlussanträgen hatte der Generalanwalt die Deutsche Telekom AG mit einem eingebildeten Kranken verglichen - auch das heutige Urteil des EuGH (Rs C-152/07 - C-154/07 Arcor, tele2 und 01051 Telecom gegen Deutschland) wird die (eingebildeten?)…
EuGH C-262/06 Deutsche Telekom - Übergangsrecht
e-comm / Generalanwalt Colomer hatte in seinen Schlussanträgen zwar versucht, eine gewisse Theaterstimmung aufkommen zu lassen, aber nicht einmal er konnte wirklich für Spannung sorgen. Und tatsächlich blieb auch das heute verkündete Urteil des EuGH in de…
Einkommensteuer und Kapitalverkehrsfreiheit
Blickpunkt Recht & Steuern / Wieder einmal scheint eine Vorschrift des deutschen Steuerrechts vor dem Europäischen Gerichtshof keinen Bestand zu haben. So empfiehlt der Generalanwalt schlägt in seinen am 10. November 2005 in der Rechtssache C-292/04 vorgelegten Schlussanträge…
EuGH: eine einfache Antwort auf komplexe Fragen
e-comm / Der EuGH hat heute in der Sache C-64/06 Telefónica O2 Czech Republic as tatsächlich die vom Generalanwalt in seinem Schlussantrag angeregte einfache Antwort auf die bunte Vielfalt der [vom vorlegenden Prager Bezirksgericht 3] formulierten Fragen ge…
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» EUR-Lex - 31998L0010 - DE
» e-comm: "Das Teleshopping wuchert in zahlreichen Kanälen": Generalanwalt zu Call In-Sendungen und Teleshopping
» e-comm: EuGH: eine einfache Antwort auf komplexe Fragen
» ECJ: Another simple answer to a complicated question? : contentandcarrier
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