EuGH C-421/04: Matratzen
am 27.04.2006 von MarkenBlogAuf Markenbusiness kommentiert RA Karsten Prehm die Entscheidung des EuGH (C-421/04) zur Eintragungsfähigkeit des Kennzeichens MATRATZEN …
EuGH: „Matratze“ als spanische Wortmarke nicht zu beanstanden
ElbeBlawg / Der Grundsatz des freien Warenverkehrs verbietet es einem EU-Mitgliedsstaat nicht, ein Zeichen als nationale Marke einzutragen, das in der Sprache eines anderen Mitgliedsstaats für die betreffenden Waren beschreibenden Charakter besitzt. Dies ha
MarkenR Nr. 04/2006
MarkenBlog / INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 04/2006 AUFSÄTZE Zerres Der Erschöpfungsgrundsatz im deutschen und europäischen Markenrecht Schramek „Bemerkungen Dritter“ in der Praxis Jäcker „babyruf“– der Weckruf für „BABY-DRY“? RECHTSPRECHUNG
EuGH: Lutschbonbon
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des EuGH (C‑24/05 P) zum Schutz eines Lutschbonbons als 3D-Marke. Mit der Ablehnung des Markenschutzes folgte der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwaltes und der Entscheidung des EuG.
FOCUS vs. MICRO FOCUS
Handakte WebLAWg / Zwei Marken sind ähnlich, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (EuG Urteil vom 23. Oktober 2002 - Az. T 6/01, Slg. 2002, II 4335, Randnr. 30 - Ma
Zu Neutralisationslehre und Prägetheorie
MarkenBlog / kommentiert RA Prehm auf Markenbusiness.
ZUNE: Die unsichtbare Marke
MarkenBlog / Auf Markenbusiness kommentiert Rechtsanwalt Karsten Prehm Microsofts Anmeldestrategie bei der Einführung der Marke ZUNE. Mit dieser unsichtbaren Marke kommt Microsoft jetzt also aus dem Windschatten und überholt all diejenigen, die bei Bekanntgab
Die neuere Rechtsprechung des EuGH
Handakte WebLAWg / Der EuGH hat, ausgehend von der BMW-Entscheidung im Jahre 1999, in den letzten beiden Jahren in einer Reihe von Vorabentscheidungsverfahren...
Bevorzugte .eu-Domain-Registrierung dank Wort-/Bildmarke
muepe.de | weblog peter müller / Mit der Frage, ob eine bevorzugte Registrierung von .eu-Domains auch für Inhaber von Wort-/Bildmarken möglich ist setzt sich RA Karsten Prehm bei Markenbusiness auseinander. Er kommt zu dem Ergebnis, dass dies nach den einschlägigen Regularien der
.EU Landrush, Domaingrabbing und die Folgen
MarkenBlog / Kommentar von RA Prehm auf Markenbusiness.
EuGH: Markennbenutzung zu Beschreibungs-Zwecken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte der BGH zu beurteilen, wann ein Dritter einen fremden Markennamen benutzen darf, um seine eigene Ware zu beschreiben, vgl. die Kanzlei-Info v. 06.02.2005.Nun hatte der EuGH (Urt. v. 17.03.2005 - Az.: C-228/03) auch diese Frage z
MarkenR 10/2006
MarkenBlog / Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 10 Oktober 2006 Aufsätze Ströbele: Keine Ruhe auf fremden Matratzen Eichelberger: Das Serienzeichen im Gemeinschaftsmarkenrecht Rieken: Die Eventmarke Rechtsprechung BVerfG maxem.de KG Abmahnobliegenheit bei markenr
Streit um die Marke TÜV
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München I zur Verwendung des Kennzeichens TÜV.
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