EuGH: Billig-Zigaretten vor dem Aus
am 07.11.2005 von http://log.handakte.de/
Der nächste Donnerstag könnte für vier bis fünf Millionen Raucher in Deutschland ein schwarzer Tag werden. An diesem Tag entscheidet der Europäische Gerichtshof, ob preisgünstige Zigaretten-Sticks als Feinschnitt-Tabak oder wie Fabrikzigaretten zu versteuern sind.
Die Vorzeichen stehen ungünstig für die deutschen Verbraucher: Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof …
Immer wir Raucher werden schlecht gemacht.
Aber wenn andere Leute sich die Birne wegsaufen ist das für die justiz okay!
kann ich nur bestätigen!! ganz klar und bewiesen ist, daß alkohol 100 - fach mehr zum tod und gesundheitsschäden führt als rauchen. rauchen ist auch kein(!!!!!) krebsverursacher. Allerdings verstärkt nikotingenuß eine vorhandene Lungenerkrankung.Alkohol im gegensatz verursacht schäden !!!!physisch wie auch psychisch!!! Aber man könnte den eindruck gewinnen, daß es mehr säufer in der regierung gibt als raucher!!!!
Zigaretten-”Sticks”
Blickpunkt Recht & Steuern / Das heute vom Europäischen Gerichtshof verkündete Urteil dürfte das “Aus” für die Zigaretten-”Sticks” sein, denn diese Sticks müssen nun genauso versteuert werden wie normale Zigaretten. Die Bundesrepublik Deutschland ha…
EuGH kippt Steuer-Vorteil für Sticks
JURAAA!DE / Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass der niedrigere Tabaksteuer-Satz für sogenannte Zigaretten-Sticks (bei denen der Raucher den vorgeformten Tabak selbst in die Filterhülse schiebt) nicht mit EU-Recht vereinbar ist. Zigaretten…
UPDATE: Ende der “Sticks”
Handakte WebLAWg / Die bisher preisgünstigeren Zigaretten-”Sticks” müssen künftig in Deutschland wie normale Zigaretten besteuert werden. Das bedeutet vermutlich das Ende für mehrere Hundert Arbeitsplätze in Deutschland. Quelle: PM des EuGH…
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Keine Steuervergünstigung für Zigaretten-„Sticks“
Recht und Alltag / Die bisher preisgünstigeren Zigaretten-„Sticks“ müssen künftig in Deutschland wie normale Zigaretten besteuert werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am Donnerstag in Luxemburg, es handele sich bei den vorgefertigten Röllchen…
Tabakwerbeverbot in der EU
Handakte WebLAWg / Mit der Zigaretten- und Tabakwerbung in deutschen Zeitschriften und Zeitungen ist es bald vorbei: Das Bundesgesundheits- und das Verbraucherministerium bestätigten einen Medienbericht, wonach sich die Bundesregierung nach monatelangem Streit auf die…
EuGH kippt weitere deutsche Steuervorschrift
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die deutschen Vorschriften für die Steuerabschreibung von Verlusten von Tochtergesellschaften für unzulässig erklärt. Nach deutschem Recht würden Unternehmensbeteiligungen im Inland anders behandelt als so…
Schlussanträge zur Tabakwerberichtlinie
Handakte WebLAWg / Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Philippe Léger hat in seinen Schlussanträgen vom 13.6.2006 vorgeschlagen, die Klage der Bundesrepublik Deutschland gegen die Richtlinie 2003/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vo…
Heise Online: Lockerung der strengen deutschen Impressumspflicht soll kommen
Dr. Bücker Newsfeed / Der Europäische Gerichtshof muss entscheiden, ob die Angabe einer Telefonnumer im Impressum eines Webangebots notwendig ist. Der Generalanwalt und die Euopäische Komission verneinten eine derartige Pflicht. Die Richter des EuGH werden sich dieser M…
EuGH macht Unternehmen das Klagen schwer
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat den Rechtsschutz von Unternehmen in der Europäischen Union ein weiteres Mal beschränkt. In zwei neuen Urteilen setzen die obersten europäischen Richter individuellen Rechtsbeschwerden gegen Ents…
» Europisches Gericht: Billig-Zigaretten vor dem Aus - stern.de
Der nächste Donnerstag könnte für vier bis fünf Millionen Raucher in Deutschland ein schwarzer Tag werden. An diesem Tag entscheidet der Europäische Gerichtshof, ob preisgünstige Zigaretten-Sticks als Feinschnitt-Tabak o…
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