EuGH bestimmt im Streit um Opel-Logo Rechtsrahmen für Markenschutz
am 25.01.2007 von Handakte WebLAWgDie Anbringung des Opel-Logos auf verkleinerten Modellen von Opel-Fahrzeugen durch einen Dritten stellt nicht zwangsläufig eine verbotene Benutzung dar. Die Anbringung einer auch für Spielzeug eingetragenen Fahrzeugmarke ohne Erlaubnis kann insbesondere verboten werden, wenn sie die …
Hallo
Ich würde das nicht verbieten. Es gibt so viele Spielzeugautos von anderen Automarken und das finde ich ziemlich langweilig. Ich hoffe sogar, dass noch mehr Spielzeugautos der Marke Opel mit dem Logo kommen werden.
Streit um „Opel-Blitz“ auf Spielzeugautos
Handakte WebLAWg / Die Adam Opel AG, Rüsselsheim, muss nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs die lizenzfreie Anbringung ihres „Opel-Blitz“-Logos auf fremden Spielzeugautos hinnehmen. Er ist der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols …
LG Nürnberg: Keine Markenverletzung durch Logo auf originalgetreuen Modellautos – Opel / Autec
Markenrecht-Blog.de / Das Landgericht Nürnberg musste sich mit der Frage befassen, ob das Anbringen des Opel-Logos auf den Modellautos einer Spielzeug-Firma (Autec) eine Markenverletzung darstellt. Der EuGH hat in einer Vorlageentscheidung vom 26.01.2007 (Az. C-48/05) f…
Adam Opel AG gegen Autec AG
Rechtblog / Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28. Januar 2005 in Sachen Adam Opel AG gegen Autec AG, Nebenintervenient auf Seiten der beklagten Partei: Deutscher Verband der Spielwaren…
Opel Marke auf Modellautos
MarkenBlog / In seinen Schlussanträgen empfiehlt Generalanwaltes DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C-48/05 Adam Opel AG gegen Autec AG zur Frage der unbefugten Markenbenutzung auf Modellfahrzeugen dem EuGH die unbefugte Markenbenutzung zu vernein…
Der Opel Blitz
Recht und Alltag / Das “Opel-Blitz”-Logo darf auf fremde Spielzeugautos nach Ansicht des EuGeI-Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer lizenfrei angebracht werden. Er ist u.a. der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols auf dem Spielzeug anderer Unte…
Opel und Fiat teilen sich Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Niz…
Die zwei Gesichter der Adam Opel AG
37sechsBlog / Wesentlich fortschrittlicher gibt sich Opel in Sachen Marketing. Zur Steigerung des Ansehens hat es einige Blogger als Testfahrer für seine Fahrzeuge gewinnen können. Vier Wochen dürfen die jetzt Opel fahr´n und müssen darüber bloggen, ob der S…
Opel übernimmt Wohnmobilmarke
MarkenBlog / Opel Eisenach GmbH aus Eisenach hat die Wortmarke Santara (Registernummer: 301 17 997) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.03.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Wohnmobile und Reisemobile. Die Übertragung der Marke wurde vom…
Spielzeugautos: Hersteller darf auch ohne Lizenz den “Opel-Blitz” benutzen
Rechtsanwalt News / Die Adam Opel AG hat in der Vergangenheit bereits versucht, Herstellern von Spielzeugautos die Verwendung des “Opel-Blitz” auf einem Miniaturmodell eines Opel Astra zu verwenden. Nach Ansicht von Opel benötigen die Hersteller eine L…
EUGH: Marke auf Modellautos
MarkenBlog / Im Rechtsstreit um das Opel-Logo auf Spielzeugautos des Herstellers Autec hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen strengenRechtsrahmen für den Markenschutz abgesteckt. Es sei nicht zwangsläufigverboten, die Marke ohne Lizenz auf Spielzeugmod…
Neue Opel-Namen
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / verrät möglicherweise eine neue Markenanmeldung der Opel Eisenach GmbH: TEVIGA TIRAGA Klingt so ähnlich wie AGILA, MERIVA und TIGRA und könnte somit auf die nächsten Modelle hindeuten. Quelle: eigene Recherche…
Opel: 199 Marken übertragen
MarkenBlog / Heute wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Übertragung von insgesamt 199 Marken veröffentlicht, bisheriger Markeninhaber war die Adam Opel AG, Rüsselsheim. Die Übertragung erfolgte auf den neuen Markeninhaber, die Opel Eisenach GmbH. Un…
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