Wenn’s um die (Marken-)Wurst geht
CMS Hasche Sigle | 27. September 2011 — Die Grillsaison 2011 neigt sich langsam ihrem Ende zu. Auch in diesem Jahr haben nicht nur Steaks und Würstchen ihren Weg auf d…
EuG: Zwischen den Zeichenfolgen "Curry King" und "TOFUKING" besteht Verwechslungsgefahr
EuG Urteil vom 20.09.2011 T-99/10 Curry King ./. TOFUKING Das Europäische Gericht hat entschieden, dass zwischen den Marken "Curry King" und "TOFUKING" Verwechslungsgefahr besteht. Beide Marken waren für Lebensmittel angemeldet worden. Aus den Entscheidungsgründen: "In Anbetracht des Umstands, auf den in der oben in Randnr. 16 angeführten Rechtsprechung hingewiesen wurde, dass sich dem Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat, ist im Zuge der umfassenden Beurteilung der Verwec…
» Vollständiger ArtikelThemen: Marken , Marke , Eug , Bild , Lebensmittel , Curry , Gemeinschaftsmarke , Verwechslungsgefahr , Markenanmeldung , Deutsche Marke , Curry King , Tofuking
Erschienen 2. Oktober 2011 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
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Die zwei Marken vom Grill
CMS Hasche Sigle | 12. Oktober 2011 — Nachdem das Gericht der Europäischen Union das Thron-Gerangel zwischen „Curry King“ und „Tofu King“ beendet hat, sieht sich d…
Curry King Geflügel: "Curry King" vs. "TOFUKING"
kanzlei.biz | 29. September 2011 — Eigener Leitsatz: Zwischen der Marke "Curry King" und der angemeldeten Marke "TOFUKING" besteht Verwechslungsgefahr. Zwischen d…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Luxy" und "Luci" für Bekleidung und Schuhe
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. September 2011 — BPatG Beschluss vom 17.05.2011 27 W (pat) 266/09 Luci ./.Luxy Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Marken "Luxy" und "Luci…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "Sharelook" und "Sherlock" auch bei Warenidentität
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. November 2010 — BPatG Beschluss vom 29.06.2010 27 W (pat) 1/10 Sharelook Sherlock Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Zeichenfolgen "Shar…
BPatG: Zwischen den Zeichenfolgen MEDECUM und Medeco besteht Verwechslungsgefahr
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 14. Januar 2011 — BPatG Beschluss vom 30 W (pat)( 102/09 Medeco ./. MEDECUM Das BPatG hat entscheiden, dass zwischen den Zeichenfolgen "MEDECUM" und…
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen METRO und METROBUS
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 05.02.2009 I ZR 167/06 HVV Metrobus Der BGH hat völlig zu Recht entscheiden, dass zwischen den Zeichenfolgen "METR…
Verwechslungsgefahr Marke: Verwechslungsgefahr bei Marken aus der Sicht der EU-Rechtsprechung
Rechtblog | 28. November 2005 — Zwischen der Wort-Bildmarke „Julián Murúa Entrena“, welche den Familiennamen des Anmelders umfasst, und der älteren Wortmarke …
Markenähnlichkeit: Zur Frage der Verwechselungsgefahr bei Markenähnlichkeit
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 20. Mai 2010 — Bei der Beurteilung, ob aufgrund der zwischen Marken vorkommenden Ähnlichkeit bzw. aufgrund der Identität der von den Marken erfas…
HABM: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "EyeSense" und "ISENSE" für medizinische Geräte
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Mai 2011 — HABM Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer 4. Februar 2011 R 1098/2010-4 EyeSense ./. ISENSE Die vierte Beschwerdekammer des H…
