EuG: “VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN”
am 21.05.2007 von MarkenBlog
In der Rechtssache T-28/06 wird sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der RheinfelsQuellen H. Hövelmann GmbH & Co. KG aus Duisburg gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt beschäftigen.
Das HABM hatte die Anmeldung der Wortmarke “VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN” für Waren der Klassen 32 und 33 - Anmeldung Nr. 2 806 875 zurückgewiesen. Die Beschwerdekammer hatte die Beschwerde gegen die Zurückweisung ebenfalls zurückgewiesen.
Als Klagegründe werden Verletzung von Artikel …
EuG: Klage um Gemeinschaftsmarke Bocksbeutel
MarkenBlog / Der Fränkische Weinbauverband e.V. mit Sitz in Würzburg hat beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage (Rechtssache T-180/06) gegen einen Beschluss des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt eingereicht. Der Fränkische Weinbauverband e.V…
B&O klagt für seine 3D-Marke
MarkenBlog / Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen klagt vor dem Europäischen gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. (Rechtssache T-460/05) B&O hatte die nachfolgende dreidimensionale Marke in Form eines wie …
Henkels Waschmitteltablette kommt vor den EuGH
MarkenBlog / Die Henkel KGaA hat in der Rechtssache C-144/06 P beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts Erster Instanz in der Rechtssache T-398/04 eingelegt. Das Europäische Gericht erster Instanz hatte die Klage Henkels gege…
EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke
MarkenBlog / IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückweisung der Anmeldung (Registernummer 3 160 363) eingereicht. Klagegründe und wesentliche Argumente Betroffene Gemeinsc…
ENERCON klagt für 3D-Marke
MarkenBlog / Die ENERCON GmbH aus Aurich klagt in der Rechtssache T-71/06 beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt. Das Harmonisierungsamt hatte die Anmeldung der …
Telekom vs. HABM - Alles, was uns verbindet
MarkenBlog / In der Rechtssache (T-18/06) hat die Deutsche Telekom AG beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM eingelegt. Die Beschwerdekammer hatte die Beschwerde gegen die Ablehnung der Wortmarke …
TUI klagt gegen das HABM
MarkenBlog / Ist die Wortmarke “Fliegen zum Taxipreis” (Nr. 2 851 681) in den Nizzaklassen 36 und 39 unterscheidungskräftig? Diese Frage muss nunmehr das Europäische Gericht Erster Instanz beantworten, nachdem das Harmonisierungsamt die Anmeldung d…
Wortmarke The Coffee Store unterscheidungskräftig?
MarkenBlog / Gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM, die Wortmarke The Coffee Store in den Nizzaklassen 30, 32 und 43 nicht einzutragen, hat die The Coffee Store GmbH aus Mannheim Klage beim Europäischen Gericht Erster Instanz eingereicht.…
HABM: Markenanmeldung BIN LADIN zurückgenommen
MarkenBlog / Das Europäische Gericht erster Instanz teilt mit, dass die Rechtssache T-487/04, Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 29. September 2004 (Sache R 176/2004-2) über die Zurückweisung der Anmeldung des Wortzeichens…
EuG: Focus Verlag gewinnt gegen das HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑275/03 musste das Europäische Gericht Erster Instanz über die Klage der Focus Magazin Verlag GmbH aus München gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM entscheiden. Der Verlag hatte gegen eine prioritätsjüngere…
K-Swiss vs. HABM
MarkenBlog / Der Sportartikelhersteller K-Swiss aus Westlake Village in den USA hat in der Rechtssache T-14/06 Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht. Das HABM hatte dem Unternehmen die Eint…
TOMORROW FOCUS AG klagt für ihre Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog / Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht. TOMORROW FOCUS hatte die Wortmarke “Tomorrow Focus” für Waren und Die…
EuGH: Henkel scheitert mit Markenschutz für Spülmaschinen-Tabs
MarkenBlog / Das Aussehen auch bunt gestalteter Spülmaschinen-Tabs kann kaum als Marke eingetragen werden. Der Verbraucher achte letztlich mehr auf die Marke als auf das Aussehen, bestätigte am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ein Ur…
Adler Modemärkte GmbH vs HABM
MarkenBlog / Die Adler Modemärkte GmbH klagt vor dem Europäischen Gericht Erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Unter der Anmeldenummer 1595909 hatte Adler die Wortmarke “Eagle” als Gemeinschaftmarke zur Anmeldung gebr…
Volkswagen gegen HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑317/03 hat das Europäische Gericht erster Instanz die Klage der Volkswagen AG gegen die Zurückweisung der Gemeinschaftsmarkenanmeldung VARIANT für die Nizzaklasse 07, 12 und 37 abgewiesen. Volkswagen hatte die Marke in de…
Evian und REVIAN`s verwechslungsfähig?
MarkenBlog / Die Société Anonyme des Eaux Minérales d’Evian aus Frankreich, Inhaberin der Marke EVIAN hat Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM eingereicht. (Rechtssache T-407/05) Die Klägerin hatte auf Basis ihrer EVIAN Marke d…
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