Schweden oder China - der Kampf um Volvo
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EuG: VOLVO vs. SOLVO
In der Rechtssache T‑434/07 hat sich die Volvo Trademark Holding AB vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Wort-/Bildmarke
(Registernummer: 3555422) durchgesetzt. Die Widerspruchsabteilung und auch die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt HABM hatten jeweils eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken VOLVO und SOLVO verneint.
Das EuG urteilte jetzt:
1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 2. August 2007 (Sache R 1240/2006‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Volvo Trademark Holding AB und Frau Elena Grebenshikova wird aufgehoben.
<…» Vollständiger ArtikelThemen: Eug , Elena , Volvo
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 4. Dezember 2009 auf http://www.markenblog.de.
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