EuG: Quicky vs. Quick
am 02.10.2007 von MarkenBlogUnter dem Titel “ECJ: One more chance for Nestlé’s QUICKY bunny” berichtet Servicemarks über die …
OLG Celle: Staatliche Lotterie Quicky wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Urt. v. 05.09.2007 - Az.: 13 U 62/07) hat auch in der 2. Instanz entschieden, dass die staatliche Lotterie Quicky wettbewerbswidrig ist.Nach der Lebenserfahrung ist davon auszugehen, das durch das Angebot in gastronomischen Betrieben,
ECJ: One more chance for Nestlés QUICKY bunny
servicemarks / ECJ reverses CFIs decision to deny Nestlés QUICKY bunny registration on relative grounds - but nothing is decided yet. In its judgment of 20 september 2007, the ECJ overturned the CFIs decision of 22 february 2006 to dismiss Nestlés appeal against
LG Hannover: Staatliche Lotterie Quicky wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hannover (Urt. v. 15.03.2007 - Az.: 23 O 99/05) hatte zu entscheiden, ob die staatliche Lotterie Quicky wettbewerbswidrig ist.Die niedersächischen Richter haben dies bejaht:Die Beklagte mißbraucht ihre privilegierte Stellung als staatsnahe
Entscheidung zu DigiFilm und DigiFilmMaker
MarkenBlog / muepe berichtet über die Entscheidung des europäischen Gerichts erster Instanz. Die Anmeldemarken “DigiFilm” und “DigiFilmMaker” sind wegen des beschreibenden Charakters deren Wortbestandteile nicht eintragungsfähig, ents
FERRO und FERRERO sind verwechslungsfähig
MarkenBlog / Über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in der Rechtssache (T-35/04) berichtet Markenbusiness.
EuG: Vitakraft gescheitert
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in Sachen Vitakraft vs. HABM. (AZ: T-277/04)
Linktipp: SERVICEMARKS
MarkenBlog / Unter dem Titel SERVICEMARKS - New developments in Trademark Law bloggt RA Marc Pütz-Poulalion. Ich wünsche gutes Gelingen!
EuG: Aktuelle Entscheidungen
MarkenBlog / Die heutigen Entscheidungen des Europäischen Gerichtes erster Instanz hat IPKat aufbereitet.
EuG: HABM verliert Kostenstreit
MarkenBlog / Was passieren kann, wenn eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung im Widerspruchsverfahren angegriffen wird, eine Entscheidung der Widerspruchsabteilung ergeht, gegen diese von beiden Parteien Beschwerde eingelegt wird und schließlich das HABM auf den Kos
LG Frankfurt a.M: Welcher Rechtsweg bei Urheberrechtsverletzung durch europäische Institution?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regelungen darüber, ob ein nationales Gericht oder der Europäische Gerichtshof erster Instanz über eine Verletzung des Urheberrechtes durch eine Institution der Europäischen Gemeinschaft zu entscheiden hat, sind auslegungsbedürftig. Die Sach
EuG: Budweiser vs. Budweiser
MarkenBlog / Erfolg für die Anheuser-Busch im Streit um die Marke Budweiser. Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Rechtssachen T-53/04 bis T-56/04, T-58/04 und T-59/04, den verbundenen Rechtssachen T-57/04 und T-71/04 und in den verbundenen Re
EU: Kommission begrüßt Bestätigung ihrer Microsoft-Entscheidung durch Gericht erster Instanz
Recht für Verbraucher / Kartellrecht: Kommission begrüßt Bestätigung ihrer Microsoft-Entscheidung durch Gericht erster InstanzDie Europäische Kommission begrüßt die heutige Entscheidung des Gerichts erster Instanz, welche die Entscheidung der Europäischen Kommission
EM 2008 Marken
MarkenBlog / Servicemarks berichtet über die verschiedenen EM 2008 Marken im Markenregister des DPMA.
Verwechslungsgefahr: Hai ist nicht Shark
muepe.de | weblog peter müller / Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-33/03 von 09.03.2005DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE DER FIRMA OSOTSPA GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HARMONISIERUNGSAMTS, DAS WORTZEICHEN HAI ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINZUTRAGEN, AB Z...
EuG: Almdudler-Limonade
MarkenBlog / Über das Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz zur Beschwerde bezüglich der Ablehnung der Anmeldung einer dreidimensionalen Marke in Form einer Limonadenflasche berichtet Aktenvermerk. Aktenzeichen: T12/04
TRAVATAN und TRIVASTAN sind verwechslungsfähig
MarkenBlog / Bezüglich der Klage (T-130/03) der Alcon Inc. aus der Schweiz gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke TRAVATAN wegen relativer Schutzhindernisse zurückzuweisen, ist heute das Urteil
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