EuG: Nasdaq erfolgreich
am 04.07.2007 von MarkenBlogBekannte Marken genießen einen besonderen Schutz. Das hat jetzt ein italienisches Unternehmen in einem europäischen Markenstreit, der bereits seit 7 Jahren läuft, erneut zu spüren bekommen. Auch vor dem Europäischen Gericht 1. Instanz (Az: T-47/06) ist die …
EuG: Vitakraft gescheitert
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in Sachen Vitakraft vs. HABM. (AZ: T-277/04)…
EuG: „I“ als Marke zulässig
MarkenBlog / Der Bonner IVG Immobilien AG ist es vorerst gelungen, für den Buchstaben „I“ in zahlreichen Dienstleistungklassen ein Schutzrecht als Marke durchzusetzen. Nachdem das europäischen Markenamtes dieses Ansinnen noch abgelehnt hatte, entschied jet…
Europäische Agenturen
Handakte WebLAWg / Europäische Agenturen sind von den Institutionen (Rat, Parlament, Kommission etc.) getrennte Einrichtungen des europäischen öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die Agenturen unterscheiden sich von den Organen und Einrichtungen d…
WM 2006 Marken: Der aktuelle Stand
MarkenBlog / Den aktuellen Stand im Streit um die WM 2006 Marken der FIFA liefert Markenbusiness. Markenamt in Alicante und OLG Frankfurt beurteilen WM 2006 entgegengesetzt Während das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Streit um eine Ferrero Wort/Bildmark…
LG Frankfurt a.M: Welcher Rechtsweg bei Urheberrechtsverletzung durch europäische Institution?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regelungen darüber, ob ein nationales Gericht oder der Europäische Gerichtshof erster Instanz über eine Verletzung des Urheberrechtes durch eine Institution der Europäischen Gemeinschaft zu entscheiden hat, sind auslegungsbedürftig. Die Sach…
EuG: Metro vs. Tesco
MarkenBlog / Der britische Handelskonzern Tesco wollte nicht zulassen, dass die Metro AG ihren Namen als EU-Marke schützen lässt. Er reichte deshalb Einspruch ein. Der wurde vom Europäischen Gericht erster Instanz jetzt jedoch abgewiesen (T-191/04). Quelle:…
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