EuG: Kein Markenschutz für den Lego-Stein

Das Europäische Gericht erster Instanz hat dem Lego-Stein als dreidimensionale Marke den Markenschutz verweigert.

Das Europäische Gericht musste sich mit der Klage der Lego Juris A/S mit Sitz in Billund (Dänemark) gegen die Entscheidung der Großen Kammer des HABM vom 10. Juli 2006 (Sache R 856/2004‑G) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Mega Brands, Inc. und der …

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Marke , Eug , Lego

Erschienen 13. November 2008 auf http://www.markenblog.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Der LEGO Stein wird 50

MarkenBlog | 28. Januar 2008 — Der LEGO® Stein wird 50 Fünf Jahrzehnte Spiel, Spaß und Kreativität Am 28. Januar 1958 ließ Ole Kirk Christiansen, Gr…

Kein Designschutz für Lego-Baustein – Funktion schlägt Design

DESIGNSCHUTZ news.de | 21. März 2011 — Markeninhaber: LEGO Juris A/S; Quelle: HABM GM 000107029 Ende 2010 musste sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zwei…

Dänemark: Frau Lego gewinnt gegen Spielzeugproduzenten

MarkenBlog | 7. November 2007 — Die Galerie Lego aus Kopenhagen darf ihren angestammten Namen weiter benutzen. Diese Entscheidung fällte ein dänisches Gericht,…

LEGO gewinnt Domain

MarkenBlog | 5. Mai 2006 — Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die schwedische LEGO Juris A/S die Domain legoisrael.com eingeklagt. Die Marke LEGO ist w…

Lego Verliert Markenrecht: LEGO verliert in Kanada

MarkenBlog | 18. November 2005 — Vor den kanadischen Supreme Court in Ottawa hat der dänische Spielwarenhersteller LEGO das Verfahren gegen das kanadische Unter…

Lego-Chef im Interview

MarkenBlog | 12. Oktober 2009 — Im Interview mit dem Tagesspiegel nimmt Lego-Deutschland-Chef Dirk Engehausen auch Stellung zum Verlust des Markenschutzes fü…

Lego verliert Streit um dänische Domains

MarkenBlog | 26. September 2005 — Art-Lawyer Jens O. Brelle berichtet über den Ausgang eines Streites um den Namen LEGO in Dänemark. Der dänische Lego-Konzer…

3D-Marke - ewiger Designschutz

MarkenBlog | 15. November 2010 — Die Ablehnung des Markenschutzes für den Lego-Stein nimmt die Financial Times Deutschland zum Anlass sich mit dem Thema dreid…

Das soll keine Marke sein?

MarkenBlog | 17. September 2010 — 395 03 037 und das Gemeinschaftsmarke: 107029 auch nicht? Ganz unter uns - die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs un…

EUGH: Markenschutz für Lego-Stein?

Kurz Pfitzer Wolf | 21. September 2010 — MA-WE-EuGH: Markenschutz für Lego-Stein? Was war passiert? Die Firma Lego hatte ihre Bausteine als Patent schützen lassen. …

Dziennik - Wydarzenia - Tajne s�użby �ledz� nasze listy