EuG: „I“ als Marke zulässig
am 05.07.2007 von MarkenBlogDer Bonner IVG Immobilien AG ist es vorerst gelungen, für den Buchstaben „I“ in zahlreichen Dienstleistungklassen ein Schutzrecht als Marke durchzusetzen. Nachdem das europäischen Markenamtes dieses Ansinnen noch abgelehnt hatte, entschied jetzt das Europäische Gericht 1. …
Madeus unterliegt beim EuG
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/04. Dem deutschen Hersteller von Naturarzneimitteln Madaus ist es nicht gelungen, ein englisches Unternehmen am Eintrag der EU-Marke …
LG Frankfurt a.M: Welcher Rechtsweg bei Urheberrechtsverletzung durch europäische Institution?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regelungen darüber, ob ein nationales Gericht oder der Europäische Gerichtshof erster Instanz über eine Verletzung des Urheberrechtes durch eine Institution der Europäischen Gemeinschaft zu entscheiden hat, sind auslegungsbedürftig. Die Sach…
EuG: Buchstabe I als Marke eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einem Urteil des Europäischen Gerichts Erster Instanz (Urt. v. 13.06.2007 - Az.: T-441/05) kann ein Buchstabe als schutzfähige EU-Marke eingetragen werden. Es ging hierbei um den Buchstaben I für den Bereich der Immobilien.Die Eintragung eine…
Echter Handelsvertreter? Niederlage für die Kommission
Euro Law / Das Europäische Gericht erster Instanz hat am 15. September eine interessante Entscheidung in Sachen DaimlerChrysler AG v Europäische Kommission (Rechtssache T-325/01) gefällt. Das Gericht hatte über eine Klage auf Nichtigerklärung einer Entsch…
4. Europäische Juristentag
Law on the Blog / Vom 3.5. - 5.5.2007 tagte der 4. Europäische Juristentag in Wien und damit erstmals in Österreich. Themenschwerpunkte waren Fragen des europäischen Vertrags-, und Strafrechtes, sowie der Migration nach Europa.…
EuG: Weiße Seiten nicht als Marke eintragbar
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Europäische Gericht 1. Instanz (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: T‑322/03) hat entschieden, dass die Marke Weiße Seiten nicht als Marke eintragbar ist:Der Ausdruck weiße Seiten ist in der deutschen Sprache zu einem Synonym für Verzeichnisse de…
EuG: Metro vs. Tesco
MarkenBlog / Der britische Handelskonzern Tesco wollte nicht zulassen, dass die Metro AG ihren Namen als EU-Marke schützen lässt. Er reichte deshalb Einspruch ein. Der wurde vom Europäischen Gericht erster Instanz jetzt jedoch abgewiesen (T-191/04). Quelle:…
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