EuG: FOCUS v.s. MICRO FOCUS - Die Unterschiede zwischen der Bildmarke Micro Focus und der Wortmarke Focus reichen nicht aus, um die Gefahr von Verwechslungen bei den maßgeblichen Verkehrskreisen auszuschließen.
am 10.06.2007 von MEDIEN INTERNET und RECHT
1. Zwei Marken sind ähnlich, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich
eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen
(EuG Urteil vom 23. Oktober 2002 - Az. T 6/01, Slg. 2002, II 4335, Randnr. 30 - Matratzen Concord/HABM Hukla Germany MATRATZEN,
EuG Urteil vom 26. Januar 2006, Az. T 317/03, Randnr. 46 - Volkswagen/HABM Nacional Motor Variant).
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2. Eine Verwechslungsgefahr liegt dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass
die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen
oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen.
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3. Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit
zweier Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung ist auf den Gesamteindruck
abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die kennzeichnungskräftigen und
dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind. Für die umfassende Beurteilung der
Verwechslungsgefahr kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf den Durchschnittsverbraucher
dieser Waren oder Dienstleistungen wirkt. Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke
regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. EuGH vom 6. Oktober 2005,
Medion, C 120/04, Slg. 2005, I 8551, Randnr. 28).
Bei der Prüfung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr läuft die Beurteilung der Ähnlichkeit zweier
Marken nicht darauf hinaus, dass nur ein Bestandteil einer zusammengesetzten Marke zu berücksichtigen
und mit einer anderen Marke zu vergleichen wäre. Vielmehr sind die betreffenden Marken jeweils
als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder
mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der
maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein könnten (EuGH a.a.O).
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4. …
Ältere Marke “MICRO FOCUS” hindert Eintragung der Marke “FOCUS” - EuG, Urteil vom 16.05.2007 - Az. T-491/04
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FOCUS vs. MICRO FOCUS
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