EuG: Faber und NABER nicht verwechslungsfähig
am 06.05.2005 von muepe.de | weblog peter müllerEuropäischer Gerichtshof v. 20.04.2005 - T-211/03Bei der Beurteilung, ob zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke eine Verwechslungsgefahr besteht, kann das …
BPat: Bildmarken nicht verwechslungsfähig
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 290/04 hatte sich das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren mit der Verwechslungsfähigkeit zweier Bildmarken zu befassen. Der Eintragung der Bildmarke (Registernummer: 303 46 849) für Waren der Nizzaklas…
B.K.R. und BK RODS nicht verwechslungsfähig
MarkenBlog / Um zu dieser Erkenntnis zu gelangen bedurfte es aber den Gang durch die Instanzen ber europäischen Gerichtsbarkeit. Aktenzeichen: T‑423/04 Die Eintragung der Gemeinschaftsmarke B.K.R. als Wort-/Bildmarke in der Nizzaklasse 25 wurde vom HABM nach …
“pussy” und “Pussy Deluxe”
Handakte WebLAWg / Zwischen der Wortmarke “pussy” und der Wort- / Bildmarke “Pussy Deluxe” besteht Verwechslungsfähigkeit. Dies ergibt sich daraus, dass das Wortelement “Deluxe” rein beschreibenden Charakter hat und bereits eine ent…
Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (37/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: SARA 2000 Wortmarke Nizzaklasse: 09 orangegate Wort-/Bildmarke Nizzaklassen: 35, 38, 42 Raiffeisen Volksbank Ostallgäu Wortmarke N…
Verwechslungsgefahr bei Marken aus der Sicht der EU-Rechtsprechung
Rechtblog / Zwischen der Wort-Bildmarke „Julián Murúa Entrena“, welche den Familiennamen des Anmelders umfasst, und der älteren Wortmarke „MURÚA“, beide für Weine, besteht Verwechslungsgefahr. Nach ständiger Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefah…
Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (38/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: INSIGHT Wortmarke Nizzaklassen: 09, 16 BASCH Wortmarke Nizzaklassen: 16, 20, 21 AdvoFinance Wortmarke Nizzaklassen: 35, 36, 42 uni…
OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de
Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 29.09.2005 Az: 29 U 2129/05 = Österreich.de - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de (amtliche Leitsätze): 1. Zur Frage, ob die Bezeichnung Öste…
LG Köln: AIDU und AIDA - Der markenrechtliche Schutz ist begrenzt auf die Nutzung einer Kennzeichnung für Dienstleistungen, die infolge ihrer Ähnlichkeit zu den von der Marke erfassten Dienstleistung zu einer Verwechslungsgefahr führen können.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wird eine Marke stets deutlich gegenüber Zusätzen hervorgehoben, so dass der Verkehr sie durchaus als eigenständige Kennzeichnung wahrnimmt, liegt keine abweichende Nutzung im Sinne des § 26 Abs. 3 MarkenG vor. <br><br> 2. Die F…
EuG: FOCUS v.s. MICRO FOCUS - Die Unterschiede zwischen der Bildmarke Micro Focus und der Wortmarke Focus reichen nicht aus, um die Gefahr von Verwechslungen bei den maßgeblichen Verkehrskreisen auszuschließen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Zwei Marken sind ähnlich, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (EuG Urteil vom 23. Oktober 2002 - Az. T 6/01, Slg. 2002, II 4335, Randnr.…
Vollständige Löschung (39/2005)
MarkenBlog / Vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht wurden in der Kalenderwoche 39 die folgenden Marken: 435 289 Wort-/Bildmarke Alva Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 059 253 Wortmarke TEMOPEN Nizzaklasse: 05 Ver…
BGH: coccodrillo
muepe.de | weblog peter müller / Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes coccodrillo zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden B…
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